May 7, 2020 / 5:23 AM / 18 days ago

Trump zweifelt Einhaltung des Handelsabkommens seitens Chinas an

Chinese and U.S. flags flutter near The Bund, before U.S. trade delegation meet their Chinese counterparts for talks in Shanghai, China July 30, 2019. REUTERS/Aly Song

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump stellt die Einhaltung des Handelsabkommens zwischen den USA und der Volksrepublik von chinesischer Seite infrage.

Er werde in etwa ein oder zwei Wochen berichten können, ob China seine Verpflichtungen aus einem Phase-1-Handelsabkommen nachkomme, erklärte Trump am Mittwoch. Die beiden Länder hatten im Januar vor der Ausbreitung des Coronavirus nach zähen Verhandlungen ein beiderseitiges Abkommen unterzeichnet. Trump würde “genau beobachten”, ob China seine Verpflichtungen nachkommen würde, die US-Warenkäufe im Rahmen des Handelsvertrags zu erhöhen. China kaufe zwar eine Menge amerikanischer Agrarprodukte, aber er bezweifele, ob die Zahlen den vereinbarten Summen in Bezug auf landwirtschaftliche und hergestellte Waren, Energie sowie Dienstleistungen entsprechen würden. “China weiß, dass sie einen Deal haben und hoffentlich werden sie sich an den Deal halten. Wir werden sehen. Entweder sie halten sich daran oder nicht. Wir werden es herausfinden”, fügte Trump hinzu.

Im Rahmen des Handelsabkommens stimmte China zu, seine Käufe von US-Waren um 200 Milliarden Dollar über zwei Jahre zu erhöhen. Die Regierung in Washington hatte versprochen, Verhandlungen mit Peking über ein Phase-2-Handelsabkommen aufzunehmen, das sich mit staatlichen Subventionen und heikleren Fragen des Technologietransfers befasse, aber bislang gab es noch keine Bemühungen, diese Gespräche aufzunehmen.

Die US-Regierung äußerte, dass Maßnahmen gegen China erwogen würden, um Lieferketten von China weg zu verlagern, um die Abhängigkeit der USA von der Volksrepublik insbesondere bei medizinischen Produkten zu reduzieren. Auf die Frage nach möglichen Zöllen und Schritten im Zusammenhang mit den Importprodukten aus China wiegelte Trump bei einem Briefing im Weißen Haus ab: “Wir sind gerade mitten in einigen sehr großen Dingen, also möchte ich jetzt einfach nicht darüber sprechen.” Doch die Äußerungen der Pressesprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, zeigten eine sich vertiefende Kluft zwischen den beiden Handelspartnern: “Im Moment ist es eine Beziehung der Enttäuschung und Frustration, weil der Präsident gesagt hat, wie verärgert er ist, dass einige Entscheidungen Chinas amerikanische Leben aufs Spiel setzen”, so McEnany. Trump erwägt derzeit Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Peking wegen ihres Umgangs mit COVID-19 und beschuldigt die Volksrepublik, den Ursprung von SARS-CoV-2 zu verschleiern.

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