March 4, 2018 / 11:33 AM / 4 months ago

Trump lobt Chinas Präsidenten Xi auf Lebenszeit

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat die geplante Aufhebung der Begrenzung der Amtszeit von Chinas Präsident Xi Jinping gelobt.

Chinese President Xi Jinping clap hands during the opening session of the Chinese People's Political Consultative Conference (CPPCC) at the Great Hall of the People in Beijing, China March 3, 2018. REUTERS/Damir Sagolj

“Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit, Präsident auf Lebenszeit. Und er ist toll”, sagte Trump auf einer nicht-öffentlichen Veranstaltung in Florida laut Mitschnitten, die der Sender CNN ausstrahlte. Xi habe das geschafft. “Ich finde, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das auch mal eines Tages versuchen”, sagte er unter Applaus seiner Anhänger. Es war nicht klar, ob Trump das scherzhaft meinte. Das US-Präsidialamt reagierte auf eine Anfrage für eine Stellungnahme am Samstagabend nicht.

Der demokratische Abgeordnete Ro Khanna kritisierte die Äußerungen. Es sei das unamerikanischste, was er je von einem amerikanischen Präsidenten gehört habe - egal ob es ein Scherz gewesen sei oder nicht, twitterte Khanna. “George Washington würde sich im Grab umdrehen.”

Vor der Wahl von Franklin D. Roosevelt 1932 standen US-Präsidenten traditionell maximal für zwei jeweils vierjährige Amtszeiten zur Verfügung. Roosevelt wurde viermal gewählt. Seit 1951 ist die Begrenzung in einem Zusatz in der Verfassung festgeschrieben.

In China kommt das Parlament am Montag zu seiner jährlichen Tagung zusammen und wird voraussichtlich die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufheben. Xi könnte dann auf Lebenszeit regieren. Trump bezeichnete Xi als einen großen Ehrenmann. “Er ist der mächtigste Präsident (Chinas) in Hundert Jahren.”

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