January 18, 2018 / 6:12 AM / 7 months ago

Trump droht China mit Strafgeld wegen Diebstahl geistigen Eigentums

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat China mit “Bußgeldern” wegen angeblichen Diebstahls geistigen Eigentums gedroht.

U.S. President Donald Trump smiles during an interview with Reuters at the White House in Washington, U.S., January 17, 2018. REUTERS/Kevin Lamarque TPX IMAGES OF THE DAY - RC1C665FB730

In einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters sagte Trump am Mittwoch, die erwogene Strafe könne hoch ausfallen, nannte aber keinen konkreten Betrag. “Wir sprechen über einen hohen Schadensersatz. Wir sprechen über Zahlen, über die Sie noch nicht einmal nachgedacht haben.”

Die Drohung Trumps war der bislang deutlichste Hinweis darauf, dass die US-Regierung wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen gegen China verhängen will. Trump und sein wirtschaftspolitischer Berater Gary Cohn sagten in dem Interview, China habe US-Firmen gezwungen, ihr intellektuelles Eigentum nach China zu transferieren, wenn sie dort tätig sein wollten. Die USA haben bereits entsprechende Untersuchungen eingeleitet. Er werde in seiner Rede zur Lage der Nation am 30. Januar Näheres zu Schritten gegen China sagen, kündigte Trump an.

Der Präsident führte nicht näher aus, was er mit einem “Bußgeld” gegen China meint. Ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1974, das auch als Grundlage für die Ermittlungen gegen China dient, erlaubt Vergeltungszölle auf chinesische Produkte oder andere Handelssanktionen solange China sein Vorgehen nicht ändert.

Die USA wollten gute Beziehungen zu China, bekräftigte Trump. Allerdings müsse die Volksrepublik die USA auch fair behandeln.

Auf die Frage über einen möglichen Handelskrieg wegen erwogener US-Schritte als Reaktion auf chinesische Billigexporte von Stahl-, Aluminium oder Solaranlagen erklärte Trump: “Ich denke nicht, ich hoffe nicht. Aber wenn es so ist, dann ist es so.”

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