8. September 2017 / 05:13 / vor 18 Tagen

Schlappe für Trump vor Berufungsgericht wegen Einreiseverbot

U.S. President Donald Trump speaks during a news conference with Kuwait's Emir Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah after their meetings at the White House in Washington, U.S. September 7, 2017. REUTERS/Jonathan Ernst - RC1CBBFB92E0

New York (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat mit seinem umstrittenen Einreiseverbot für Menschen aus mehreren muslimisch geprägten Ländern eine erneute juristische Niederlage erlitten.

Ein Berufungsgericht entschied am Donnerstag, dass bestimmte Verwandte von US-Bürgern aus den sechs muslimischen Staaten nicht an der Einreise gehindert werden dürfen. Dazu zählen Großeltern, Enkel, Tanten, Onkel und Cousins. Auch bestimmte Flüchtlinge dürften nicht ausgeschlossen werden. Die Regierung habe nicht überzeugend erklären können, warum das Einreiseverbot für diesen Personenkreis gelten solle.

Das Oberste Gericht der USA hatte im Juni entschieden, dass Trumps vorübergehendes Einreiseverbot in begrenztem Umfang umgesetzt werden könne. Es will im Oktober darüber entscheiden, ob ein Einreisestopp für Muslime gegen die US-Verfassung verstößt. Trump hat das Verbot - das den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft - mit der nationalen Sicherheit begründet.

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