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Trump will Flüchtlingen aus 11 Ländern Einreise erschweren
25. Oktober 2017 / 05:03 / in einem Monat

Trump will Flüchtlingen aus 11 Ländern Einreise erschweren

Washington (Reuters) - Die US-Regierung will Flüchtlingen aus elf Ländern die Einreise in die USA vorübergehend deutlich erschweren.

A painting of President Andrew Jackson is pictured, as U.S. President Donald Trump hosts the Minority Enterprise Development Week White House awards ceremony, at the White House in Washington, U.S., October 24, 2017. REUTERS/Kevin Lamarque - RC11FE7682F0

Anträge von Menschen den betroffenen zumeist afrikanischen und nahöstlichen Ländern würden für drei Monate nicht bearbeitet, erklärten Regierungsvertreter am Dienstag. Die Zeit solle genutzt werden, um zu überprüfen, ob weitere Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Einreiseverfahren für Menschen aus den betroffenen Ländern ergriffen werden müssten.

Während der drei Monate könnten Flüchtlinge aus den betroffenen Ländern auf Basis von Einzelfallprüfungen in die USA gelangen, wenn es die nationale Sicherheit der USA erfordere und die Flüchtlinge keine Gefahr darstellten. Welche Länder betroffen sind, wollten Regierungsmitarbeiter nicht sagen. Wahrscheinlich ist aber, dass es sich um Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Sudan, Südsudan, Syrien, Jemen sowie um Palästinenser handele, die in einem der Länder wohnen. Menschen aus diesen Regionen unterliegen bereits jetzt einer Sonderüberprüfung.

Flüchtlinge aus anderen Ländern könnten dagegen wieder mit der Bearbeitung ihrer Anträge rechnen, hieß es. Ein von Trump angeordnetes 120-Tage-Einreiseverbot für Flüchtlinge war am Dienstag ausgelaufen.

Trump versucht seit Amtsantritt, Einreisebeschränkungen zu erlassen. Er scheiterte aber immer wieder teilweise vor Gerichten. Sie urteilten, dass die Anordnung gegen das Antidiskriminierungsgebot verstießen.

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