January 18, 2019 / 11:56 AM / a month ago

EU-Pläne für Handelsvertrag bleibt hinter US-Wünschen zurück

European Trade Commissioner Cecilia Malmstroem holds a news conference about EU-U.S. trade relations at the EU Commission headquarters in Brussels, Belgium January 18, 2019. REUTERS/Yves Herman

Brüssel (Reuters) - Die EU-Kommission hat ihre Grundlagen für weitere Verhandlungen in Handelsstreit mit den USA vorgelegt und steuert dabei auf Kollisionskurs zu US-Präsident Donald Trump.

Die EU sei zwar bereit zur Diskussion über Auto-Zölle, sagte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Freitag in Brüssel. Zum Abbau von Einfuhr-Zöllen auf landwirtschaftliche Produkte sei die EU aber nicht bereit. Die von Malmström präsentierten Grundzüge sollen im besten Fall dafür sorgen, dass zwischen beiden Seiten Zölle auf Industriegüter wegfallen und dass Produkte frei in der EU verkauft werden dürfen, wenn sie in den USA zugelassen sind - und umgekehrt. Die Pläne bleiben aber weit hinter dem zurück, was die USA in der vergangenen Woche gefordert hatten.

Die USA liegen in Handelsfragen auch mit China über Kreuz. Der Streit lastet inzwischen auch auf der Weltkonjunktur.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte im Sommer bei einem Treffen mit Trump in Washington erreicht, dass die USA nach der Verhängung von Zöllen auf Stahl und Aluminium auf ähnliche Strafabgaben auf Autos aus der EU vorerst verzichten. Zudem sollen Handelsbarrieren etwa für Industriegüter oder Flüssiggas abgebaut werden. Zugleich versprach die EU, mehr US-Sojabohnen kaufen zu wollen. Hier kann die EU schon einen Erfolg verbuchen. Im zweiten Halbjahr 2018 schnellten diese Importe um gut 110 Prozent nach oben, inzwischen kommt Soja aus den USA in der EU auf einen Marktanteil von rund 75 Prozent.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärte, sobald die Staats- und Regierungschefs der EU zugestimmt hätten, könnten die Verhandlungen losgehen. “Dann werden wir mit unseren amerikanischen Freunden konkret über den Abbau unnötiger Industriezölle sprechen.” Ziel sei, Barrieren abzubauen und eine neue transatlantische Handelsbrücke zu bauen.

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