July 12, 2019 / 5:31 AM / 4 months ago

Trump fordert Regulierung von Kryptowährungen

U.S. President Donald Trump listens to Attorney General Bill Barr as he and Barr announce his administration's effort to gain citizenship data during the 2020 census at an event in the Rose Garden of the White House in Washington, U.S., July 11, 2019. REUTERS/Carlos Barria

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat für Kryptowährungen eine Bankenregulierung gefordert.

Wenn Facebook und andere Unternehmen eine Bank werden wollten, bräuchten sie eine entsprechende Zulassung, schrieb Trump in der Nacht zum Freitag auf Twitter. “Dann müssen sie sich der Bankenregulierung unterwerfen, genau wie andere Banken auch, sowohl national als auch international.” Er sei kein Freund von Kryptowährungen wie Bitcoin. Es handele sich nicht um Geld, ihr Wert sei sehr schwankungsanfällig und basiere auf dünner Luft. Von Facebook war zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

Bislang sind Kryptowährungen nicht reguliert. Facebook hat mit den im Juni bekanntgegebenen Plänen für eine eigene Cyberdevise mit dem Namen “Libra” Notenbanken und Politiker weltweit aufgeschreckt. US-Notenbankchef Jerome Powell sagte am Mittwoch in seiner Anhörung vor dem US-Kongress, das Vorhaben habe ernsthafte Bedenken ausgelöst. Dabei gehe es um Privatsphäre, Geldwäsche, Verbraucherschutz und Finanzstabilität.

Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz sagte der “Börsen-Zeitung”, die Aufsicht auch darauf achten, was Libra für traditionelle Dienstleister im Zahlungsverkehr bedeuten kann. “Libra ist in der Position eines starken Angreifers und könnte andere Wettbewerber verdrängen oder schwächen.”

Die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G7) hat mittlerweile eine Arbeitsgruppe zu dem Thema eingesetzt. Geleitet wird sie von EZB-Direktor Benoit Coeure. Fed-Chef Powell rechnet damit, dass Facebooks Pläne ein wichtiger Diskussionspunkt beim Treffen der G7-Finanzminister und -Notenbank-Gouverneure in der nächsten Woche im französischen Chantilly sein werden. Es wird erwartet, dass Coeure dann einen vorläufigen Bericht vorlegt.

Facebook will Libra in der ersten Hälfte 2020 an den Start bringen. Das Online-Netzwerk steigt damit in den weltweiten Zahlungsverkehr ein. Die Pläne werden von Firmen wie Mastercard, Paypal und Spotify unterstützt. Facebook wird jeden Tag von etwa ein bis zwei Milliarden Menschen genutzt. Libra soll es allen Nutzern des Netzwerks ermöglichen, untereinander Geld zu versenden und Waren von Unternehmen zu erwerben. Branchenkenner halten es für nicht ausgeschlossen, dass Facebook damit das traditionelle Finanzsystem auf den Kopf stellen könnte. Im Unterschied zu Bitcoin soll Libra an einen Korb von mehreren Finanzinstrumenten geknüpft sein, darunter Staatsanleihen und Bankeinlagen. Damit sollen Wertschwankungen wie bei Bitcoin vermieden werden.

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