June 15, 2018 / 5:44 AM / 5 months ago

Trump plant Zölle gegen China im Wert von 50 Mrd Dollar

U.S. President Donald Trump takes part in a welcoming ceremony with China's President Xi Jinping at the Great Hall of the People in Beijing, China, November 9, 2017. REUTERS/Damir Sagolj

Washington/Peking (Reuters) - Die beiden weltgrößten Volkswirtschaften USA und China steuern auf einen Handelskrieg zu.

Präsident Donald Trump bereitet US-Regierungskreisen zufolge milliardenschwere Zölle gegen die Volksrepublik vor. Dabei gehe es um ein Volumen von 50 Milliarden Dollar, sagte ein US-Regierungsvertreter am Donnerstag. Die Liste umfasse 800 Produkte und damit rund 500 weniger als ursprünglich geplant. Sie soll noch an diesem Freitag veröffentlicht werden. China will das nicht tatenlos hinnehmen.

“Die erste Wahl ist Zusammenarbeit und gegenseitiger Nutzen”, sagte Staatsrat Wang Yi in Peking in Gegenwart von US-Außenminister Mike Pompeo. “Die andere Wahl ist Konfrontation und gegenseitige Verluste. China wählt das Erstere.” Man hoffe darauf, dass die amerikanische Seite ebenfalls eine weise Entscheidung treffen werde. “Wir haben uns natürlich auch darauf vorbereitet, auf die zweite Wahl zu reagieren”, deutete Wang Gegenmaßnahmen an. Auch das Außenministerium warnte, Chinas Interessen zu schützen und entsprechend zu reagieren.

Pompeo bezeichnete das US-Defizit im Handel mit China als zu hoch. Beide Seiten hätten gute Gespräche geführt. “Ich habe betont, wie wichtig es für Präsident Trump ist, diese Situation zu korrigieren, damit der Handel ausgewogener wird”, sagte Pompeo. Präsident Xi Jinping sagte Pompeo, er hoffe auf eine “vorsichtige und angemessene” Behandlung des Themas. “Größere Störungen” sollten vermieden werden.

Trump hatte sich zuvor mit seinen Handelsberatern besprochen. Finanzminister Steven Mnuchin soll dabei gegen einen solchen Schritt argumentiert haben. Trump sehe indes Chinas Einfluss auf Nordkorea nicht mehr als einen zwingenden Grund an, von Zöllen auf chinesische Einfuhren abzusehen. Die USA hätten nach der Zusammenkunft mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un eine direkte Kommunikationslinie nach Pjöngjang. Diese sei von China unabhängig. Vor wenigen Tagen hatten sich Kim und Trump in Singapur erstmals getroffen.

Am Freitag will Trump nach früheren Informationen aus Regierungskreisen eine überarbeitete Liste der betroffenen Waren vorlegen. Insidern zufolge dürfte die Liste etwas kürzer ausfallen. Einige Güter würden gestrichen, andere, vor allem aus dem Technologiesektor, hinzugefügt. Die USA werfen China vor, wiederholt Praktiken angewandt zu haben, um geistiges Eigentum der USA auf unfaire Art und Weise zu erhalten.

China setzte zuletzt nach Angaben des Außenministeriums weiter auf Gespräche, um eine Lösung im Handelsstreit mit den USA zu finden. Ein Ministeriumssprecher bekräftigte am Donnerstag allerdings zugleich, dass die bisherigen Handelsvereinbarungen zwischen beiden Ländern hinfällig wären, sollten die USA Zölle gegen die Volksrepublik erheben.

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