April 27, 2018 / 4:44 PM / 5 months ago

USA werfen 36 Staaten unzureichenden Schutz geistigen Eigentums vor

Washington (Reuters) - Die USA werfen 36 Staaten vor, das geistige Eigentum von Amerikanern nicht ausreichend zu schützen.

American flags fly on National Mall with U.S. Capitol on background as high-wind weather conditions continue in Washington, U.S. March 2, 2018. REUTERS/Yuri Gripas

Dies geht aus dem am Freitag veröffentlichten Jahres-Bericht here des Handelsbeauftragten der US-Regierung zu dem Themenkomplex hervor. Ein Drittel der Länder steht dabei besonders unter Beobachtung. Sie wurden auf eine "Priority Watch List" gesetzt. Mit diesen Staaten werde man sich im Laufe des Jahres intensiv bilateral auseinandersetzen. Zum 14. Mal in Folge findet sich China auf dieser Liste wieder. Besorgniserregend seien unter anderem Verstöße wie der Diebstahl von Handelsgeheimnissen, Online-Piraterie und Produktfälschungen.

Neu aufgenommen in die “Priority Watch List” wurden Kanada und Kolumbien. Deutschland taucht in der Aufzählung nicht auf, ebenso wenig in der “Watch List”, auf der die anderen 24 Länder stehen. Dort wird unter anderem die Schweiz geführt.

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erklärte, sein Bericht sei ein klares Signal an die Handelspartner, dass der Schutz geistigen Eigentums zu den obersten Prioritäten der Regierung von US-Präsident Donald Trump zähle. Lighthizers Liste hat nichts mit einem separaten Bericht der Regierung zu tun, in dem ebenfalls China wegen seiner Praktiken beim Technologietransfer angeprangert wird. Im Zuge dieses Berichts hatten sich die beiden größten Volkswirtschaften der Welt gegenseitig mit Schutzzolldrohungen überzogen.

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