August 9, 2018 / 6:45 AM / 4 months ago

WTO-Chef ruft zur Lösung der Handelskonflikte auf

Roberto Azevedo, Director-General of the World Trade Organization (WTO) attends a meeting with the Association of Correspondents to the United Nations (ACANU) in Geneva, Switzerland, July 25, 2018. REUTERS/Denis Balibouse

Berlin (Reuters) - Der Chef der Welthandelsorganisation hat alle Länder dazu aufgerufen, die aktuellen Handelskonflikte zu entschärfen.

“Es liegt in der Verantwortung der gesamten internationalen Gemeinschaft, zur Lösung dieser Probleme beizutragen”, schrieb Roberto Azevedo im “Handelsblatt” vom Donnerstag. “Die Situation ist äußerst ernst.” Der Welthandel sei in Gefahr. “Ob man die gegenwärtige Situation als einen Handelskrieg bezeichnet oder nicht: die ersten Schüsse sind bereits gefallen.” Er sieht aber auch erste Anzeichen für einen Fortschritt in Form von mehr Engagement für dieses Ziel.

Azevedo zufolge besteht bislang wenig Einigkeit, in welche Richtung die von vielen Seiten beschworene Reform der WTO selbst gehen sollte. Er betonte dabei die Bedeutung des WTO-Streitschlichtungssystems, das derzeit bedroht werde und gestärkt werden sollte. “Das Streitschlichtungssystem als solches stellt also eine Grundsäule der globalen wirtschaftlichen Ordnungspolitik dar und zeichnet sich zudem durch äußerste Effizienz aus”, verteidigte er das System. Es komme mehr denn je auf eine wirksame Streitschlichtung an.

Der WTO-Chef drängte zudem dazu, die gegenwärtige US-Blockade bei der Ernennung neuer Mitglieder für das Berufungsgremium für die Streitschlichtung rasch zu überwinden. Es drohe, dass dieses wichtige Gremium bald nicht mehr ausreichend besetzt und damit beschlussunfähig sei. Das müsse verhindert werden.

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