September 27, 2019 / 5:15 AM / 18 days ago

Bundesregierung - Iran marschiert in die falsche Richtung

Iranian President Hassan Rouhani speaks at a news conference on the sidelines of the United Nations General Assembly in New York, U.S., September 26, 2019. REUTERS/Brendan McDermid

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat sich enttäuscht über Irans Umgang mit dem Atomabkommen geäußert und einen Kurswechsel in Teheran gefordert.

“Der Iran bewegt sich in die falsche Richtung”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Das sei “beunruhigend”. Die Internationale Atomenergiebehörde habe gerade in einem neuen Bericht festgestellt, dass Iran weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht einhalte.

Anfang der Woche hatte sich Kanzlerin Angela Merkel mit Irans Präsident Hassan Ruhani in New York getroffen. Hintergrund war die Hoffnung der Europäer, das gemeinsam mit Russland und China ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Dieses soll die Islamische Republik davon abhalten, eigene Atomwaffen zu entwickeln. Dazu hatte auch Außenminister Heiko Maas seinen iranischen Kollegen getroffen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte wie Merkel am Rande der UN-Vollversammlung in New York die Hoffnung geäußert, dass Ruhani sich mit US-Präsident Donald Trump treffen wird. Die US-Sanktionen gegen Iran sind der Hauptgrund, warum die Führung in Teheran ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht mehr nachkommen will.

Ruhani fordert von den Europäern einen Ersatz für die wirtschaftlichen Schäden, die aus den Sanktionen resultieren. Diese drohen die USA auch EU-Firmen an, die mit dem Iran Handel treiben. Das Land fordert eine Lockerung der US-Sanktionen als Vorbedingung für Gespräche und droht mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen.

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