May 9, 2019 / 5:30 AM / 15 days ago

Trump ordnet neue Sanktionen gegen Metallbranche im Iran an

U.S. President Donald Trump announces his intention to withdraw from the JCPOA Iran nuclear agreement during a statement in the Diplomatic Room at the White House in Washington, U.S., May 8, 2018. REUTERS/Jonathan Ernst

Washington/Paris (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet, die auf die Metallexporte des Landes abzielen.

Zudem nehmen die USA ausländische Firmen ins Visier, die hier Geschäfte mit dem Iran machen, und drohen der Islamischen Republik mit zusätzlichen Strafmaßnahmen. Der Iran könne mit weiteren Maßnahmen rechnen, sollte er sein Verhalten nicht grundlegend ändern, erklärte Trump. Drittstaaten würden darauf hingewiesen, dass es von den USA nicht länger toleriert werde, wenn sie Stahl und andere Metalle aus dem Iran in ihre Häfen ließen.

Betroffen sind der Eisen-, Stahl-, Aluminium- und Kupfersektor der Islamischen Republik. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes.

Ziel der US-Politik sei es, dass mit Metallexporten keine Umsätze mehr erwirtschaftet werden könnten, die dann in ein Atomwaffenprogramm fließen könnten, heißt es in der Anordnung. Zudem sollen Banken dritter Staaten, die an Finanztransaktionen mit Bezug zur iranischen Metallbranche beteiligt sind, mit Strafmaßnahmen belegt werden können.

Das französische Außenministerium reagierte umgehend und erklärte, Frankreich werde weiterhin daran arbeiten, dass die Finanzkanäle mit dem Iran offenblieben und Exporte möglich seien. Zugleich rief Frankreich den Iran auf, all seine Verpflichtungen aus dem Atom-Abkommen einzuhalten. Man wolle erreichen, dass die Vereinbarung vollständig umgesetzt werde.

Der Iran hatte zuvor genau ein Jahr nach der einseitigen Aufkündigung des Atom-Abkommens durch Trump einige Verpflichtungen aus der Vereinbarung von 2015 ausgesetzt. Zugleich stellte Präsident Hassan Ruhani den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Anderenfalls werde sein Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wieder aufnehmen. [L5N22K64X]

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