for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up
Weltnachrichten

USA rechtfertigen vor UN Soleimani-Tötung als Selbstverteidigung

The United Nations emblem is seen in the U.N. General Assembly hall during the 72nd United Nations General Assembly at U.N. headquarters in New York, U.S., September 22, 2017. REUTERS/Lucas Jackson

New York (Reuters) - Die USA haben bei den Vereinten Nationen die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani als Akt der Selbstverteidigung gemäß der UN-Charta gerechtfertigt.

Zudem kündigten die Vereinigten Staaten in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat am Mittwoch an, notfalls weitere Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Bürger und Interessen in der Nahost-Region zu schützen. Die US-Regierung zeigte sich zugleich aber auch offen für Gespräche mit dem Iran. Die USA seien zu ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit, mit dem Ziel, eine weitere Gefährdung des internationalen Friedens und der Sicherheit oder eine Eskalation durch die iranische Führung zu verhindern.

In dem Schreiben der amerikanischen UN-Botschafterin Kelly Craft beriefen sich die USA auf Artikel 51 der UN-Charta. Demnach sind die Länder verpflichtet, dem UN-Sicherheitsrat “unverzüglich über alle Maßnahmen zu informieren”, die in Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung ergriffen werden. Die Vereinigten Staaten hatten sich bereits 2014 auf Artikel 51 berufen, um ihr Vorgehen gegen die Islamisten-Miliz IS in Syrien zu rechtfertigen.

Craft schrieb, dass die Tötung Soleimanis und die US-Luftangriffe im Irak und in Syrien am 29. Dezember gegen eine vom Iran unterstützte Miliz eine Antwort auf eine Serie von Angriffen durch die Islamische Republik und von ihr unterstützte Milizen auf die Streitkräfte und Interessen der USA im Nahen Osten gewesen seien.

Der Iran rechtfertigte seine Raketenangriffe auf Stützpunkte im Irak, die von den USA geführten Truppen genutzt werden, am Mittwoch ebenfalls in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat mit Verweis auf Artikel 51. Der Iran habe sein Recht auf Selbstverteidigung durch eine “maßvolle und angemessene militärische Reaktion” ausgeübt, schrieb der iranische UN-Botschafter Madschid Tacht Rawanchi. Die Islamische Republik werde auch künftig ihr Volk und ihre Souveränität energisch und in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht gegen jegliche Aggression verteidigen.

for-phone-onlyfor-tablet-portrait-upfor-tablet-landscape-upfor-desktop-upfor-wide-desktop-up