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Weltnachrichten

Iran stellt neue Raketen vor - Streit über Waffenembargo geht weiter

An Iranian flag flutters in front of the International Atomic Energy Agency (IAEA) headquarters in Vienna, Austria September 9, 2019. REUTERS/Leonhard Foeger

Washington/Moskau (Reuters) - Mitten im Streit über ein internationales Waffenembargo gegen den Iran hat die Islamische Republik neue Raketen präsentiert.

Im iranischen Fernsehen stellte Verteidigungsminister Amir Hatami eine Boden-Boden-Rakete und einen Marschflugkörper mit Reichweiten von jeweils mehr als 1000 Kilometern vor. Präsident Hassan Ruhani betonte, dass es sich um selbst konstruierte Verteidigungswaffen handele. Mit der Vorstellung der Raketen zeigte sich die Führung in Teheran unbeeindruckt von Forderungen der USA, Irans Rüstung zu beschränken. Im UN-Sicherheitsrat war die Washingtoner Regierung zuletzt mit dem Vorstoß gescheitert, ein Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Nun wollen die USA ihr Ziel bei den Vereinten Nationen auf andere Weise durchsetzen, was von Russland umgehend zurückgewiesen wurde.

Die Boden-Boden-Rakete trägt laut dem Iran den Namen “Märtyrer Kassem Soleimani”, der Marschflugkörper heißt demnach “Märtyrer Abu Mahdi”. Der iranische Top-Kommandeur Soleimani und irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis waren im Januar bei einem US-Angriff in Bagdad getötet worden. Irans Präsident Ruhani würdigte den Ausbau der Raketen-Reichweiten auf über 1000 Kilometer in weniger als zwei Jahren als große Errungenschaft.

Die USA kritisieren das Raketen- genauso wie das Atomprogramm der Islamischen Republik scharf. Ein UN-Waffenembargo gegen den Iran läuft im Oktober aus, wie im Atomabkommen 2015 vereinbart worden war. Die USA haben sich unter Präsident Donald Trump 2018 aus der Vereinbarung zurückgezogen und drängen auf eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran. Seinen Außenminister Mike Pompeo wies Trump an, dafür noch am Donnerstag bei den UN den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen. Es ist allerdings umstritten, ob die USA dazu nach ihrem Ausstieg aus dem Atomabkommen überhaupt das Recht haben.

Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow bezeichnete das Vorhaben der USA laut der Nachrichtenagentur RIA als “absurd”. Der Agentur Interfax zufolge warnte Rjabkow am Donnerstag zudem, dass der Schritt eine Krise im UN-Sicherheitsrat auslösen würde. In dem Gremium waren die USA am vergangenen Freitag mit ihrem Antrag auf Verlängerung des Waffenembargos am Veto Russlands und Chinas gescheitert.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem entschärften Embargo bestehen könnte. Die europäischen Länder waren treibende Kraft bei dem Atomabkommen, das den Iran an der Entwicklung von Nuklearwaffen hindern soll und dem Land im Gegenzug Sanktionen erlässt.

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