September 25, 2018 / 5:09 AM / 24 days ago

Aufregung in den USA um angeblichen Rosenstein-Rücktritt

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump wird am Donnerstag mit Vize-Justizminister Rod Rosenstein zusammentreffen, um nach den jüngsten Presseberichten mit ihm über dessen politische Zukunft zu sprechen.

FILE PHOTO: U.S. Deputy Attorney General Rod Rosenstein sits in the front row at the start of Supreme Court nominee judge Brett Kavanaugh's Senate Judiciary Committee confirmation hearing on Capitol Hill in Washington, U.S., September 4, 2018. REUTERS/Jim Bourg/File Photo

“Wir werden feststellen, was Sache ist”, sagte Trump am Montag. “Wir wollen Transparenz und Offenheit.” Auf Bitten von Rosenstein habe es bereits eine ausführliche Unterredung zwischen ihm und Trump gegeben, teilte eine Sprecherin des Präsidialamtes weiter mit. Zuvor hatten Meldungen über Rosensteins angeblichen Rücktritt für Aufregung in den Medien und an der Börse gesorgt.

Die Nachrichten-Website Axios hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Rosenstein habe seinen Rücktritt erklärt, um einem Rausschmiss zuvorzukommen. Später meldeten der Fernsehsender NBC und das “Wall Street Journal”, Rosenstein sei nicht zurückgetreten. Ein Insider bestätigte dies der Nachrichtenagentur Reuters. Er sagte allerdings auch, dass Rosenstein am Wochenende überlegt habe, ob er nach dem Bericht der “New York Times” vom Freitag sein Amt aufgeben sollte.

“NEW YORK TIMES”: ROSENSTEIN REGTE ABHÖRAKTION BEI TRUMP AN

Rosenstein hat die Aufsicht über die Ermittlungen des FBI, bei denen es um eine mutmaßliche Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl 2016 zugunsten Trumps und eine mögliche Verwicklung von dessen Wahlkampfteams geht. Am Freitag hatte die “New York Times” berichtet, Rosenstein habe im vergangenen Jahr eine Abhöraktion bei Trump angeregt. Ziel des Vorschlags sei es gewesen, den Präsidenten aus dem Amt zu drängen. Rosenstein habe bei Mitarbeitern seines Ministeriums und der Bundespolizei FBI im Frühjahr 2017 vorgeschlagen, dass sie bei Gesprächen mit Trump diese heimlich aufnehmen sollten, um die chaotischen Zustände in der Regierung zu dokumentieren. Außerdem habe er Überlegungen angestellt, welche Regierungsmitglieder dafür zu gewinnen wären, die Amtsunfähigkeit Trumps festzustellen.

Rosenstein wies den Bericht umgehend als “ungenau und sachlich falsch” zurück. Er basiere offenbar auf Informationen von Personen, die ihre eigenen politischen Ziele vorantreiben wollten, erklärte er. Die “New York Times” berief sich in ihrem Bericht auf Personen, die über die Vorgänge unterrichtet oder über Mitschriften informiert worden seien.

Trump reagierte zunächst in einer Rede auf einer Wahlkampfveranstaltung eines republikanischen Parteifreundes im Bundesstaat Missouri auf die Berichte und spielte dabei auch auf seine seit längerem anhaltenden Streitigkeiten mit führenden Vertretern des Justizministeriums an. “Schau dir nur an, was in unserem Justizministerium enthüllt wird”, sagte er. “Wir haben großartige Leute im Justizministerium. ... Aber du hast ein paar wirklich schlechte. Du hast gesehen, was beim FBI passiert ist. Sie sind alle weg”, sagte er. “Aber es gibt einen anhaltenden Gestank und das werden wir auch los.”

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