October 15, 2009 / 9:27 AM / 10 years ago

Obama plant Milliardenausgaben für Senioren und Behinderte

Washington (Reuters) - US-Präsident Barack Obama will Senioren, Behinderten und Kriegsveteranen mit einer neuen Finanzspritze in Milliardenhöhe durch die Wirtschaftskrise helfen.

Vor dem Kongress warb Obama am Mittwoch für die Bereitstellung von 13 Milliarden Dollar im kommenden Jahr für das Vorhaben. “Da wir gerade daran arbeiten, den Aufschwung herbeizuführen, müssen wir uns insbesondere für diejenigen einsetzen, die am härtesten von der Rezession betroffen sind”, erklärte der Präsident.

Obamas Plan sieht die Zahlung von jeweils 250 Dollar an die rund 57 Millionen Rentner, Behinderte und Veteranen vor. Sie hatten in diesem Jahr schon einmal von einem solchen Programm profitiert, das Teil des US-Konjunkturpakets mit einem Gesamtumfang von 787 Milliarden Dollar war. Regierungsvertreter betonten, die neu geplanten Ausgaben sollten nicht als Auftakt zu einem weiteren Konjunkturpaket gewertet werden.

Im US-Senat gingen unterdessen die Beratungen über Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben einer Gesundheitsreform weiter. Der Kammer liegen zwei Entwürfe vor, die nun in Einklang gebracht werden müssen, bevor der Senat darüber abstimmen kann. Die Reform ist nicht nur bei den Republikanern, sondern auch in Teilen Obamas Demokratischer Partei umstritten. Derzeit haben etwa 46 Millionen der 300 Millionen Amerikaner keine Krankenversicherung.

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