19. September 2017 / 06:31 / vor einem Monat

Senat bewilligt mehr Geld für US-Militär

The fourth U.S. Air Force F-35A Lightning II aircraft arrives at the 422nd Test and Evaluation Squadron at Nellis Air Force Base, Nevada in this April 24, 2013 photo released on May 8, 2013. Picture taken April 24, 2013. Daniel Hughes/U.S. Air Force/Handout via Reuters (UNITED STATES - Tags: MILITARY TRANSPORT) ATTENTION EDITORS - FOR EDITORIAL USE ONLY. NOT FOR SALE FOR MARKETING OR ADVERTISING CAMPAIGNS. THIS IMAGE HAS BEEN SUPPLIED BY A THIRD PARTY. IT IS DISTRIBUTED, EXACTLY AS RECEIVED BY REUTERS, AS A SERVICE TO CLIENTS - GM1E95909WD01

Washington (Reuters) - Der US-Senat hat am Montagabend der Aufstockung des Militärhaushalts auf 700 Milliarden Dollar zugestimmt.

Die Abgeordneten bewilligten die Ausgaben mit großer Mehrheit. Im vergangenen Haushaltsjahr 2016/2017 hatten der US-Armee 619 Milliarden Dollar zur Verfügung gestanden.

Das Gesetz sieht vor, dass das Pentagon rund 640 Milliarden Dollar für seine Hauptaufgaben wie den Kauf von Waffen und die Bezahlung der Soldaten erhält. Weitere etwa 60 Milliarden Dollar dienen demnach der Finanzierung der Operationen in Afghanistan, dem Irak und Syrien. Das Gesetz enthält unter anderem eine Gehaltserhöhung für Militärangestellte um 2,1 Prozent. 8,5 Milliarden Dollar sind vorgesehen, um die Raketenabwehr auszubauen. Zudem entschied der Senat, den US-Behörden die Nutzung von Produkten der populären russischen Sicherheitssoftwarefirma Kaspersky zu verbieten.

Das Repräsentantenhaus hatte ein ähnliches Gesetz bereits im Juli verabschiedet. Beide Versionen müssen nun noch in Einklang gebracht werden. Dabei wird erwartet, dass sich die Demokraten im Senat zur Wehr setzen. Sie haben angekündigt, gegen eine deutliche Erhöhung des Rüstungsetats zu stimmen, sollten Ausgaben-Obergrenzen bei anderen Programmen nicht abgeschafft werden.

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