June 14, 2009 / 12:25 PM / 11 years ago

US-Sondergesandter wirbt in Syrien für Nahost-Frieden

Syria's President Bashar al-Assad (L) meets U.S. Middle East envoy George Mitchell in Damascus June 13, 2009. REUTERS/Sana

Damaskus (Reuters) - Bei seinem ersten Besuch in Syrien hat der US-Sondergesandte George Mitchell mit Präsident Baschar al-Assad die Aussichten für einen Nahost-Frieden erörtert.

“Wir sind uns der vielen Schwierigkeiten wohl bewusst”, sagte Mitchell am Wochenende nach dem Treffen in Damaskus. Beide Länder stünden jedoch in der Pflicht, die Bedingungen für die rasche Aufnahme und erfolgreiche Beendigung von Verhandlungen zu schaffen. Syrien spiele bei den Bemühungen um ein umfassendes Friedensabkommen eine entscheidende Rolle, sagte Mitchell. US-Präsident Barack Obama setzt sich mit Nachdruck für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern ein und wirbt dafür verstärkt um die Unterstützung der Staaten in der Region.

Das Verhältnis zwischen den USA und Syrien ist seit Jahren angespannt. Mitchells Besuch ist ein Zeichen für die zögerliche Annäherung der beiden Staaten seit Obamas Amtsantritt im Januar. Vergangenen Monat hatte Obama jedoch die US-Sanktionen gegen das Land mit der Begründung verlängert, Syrien stelle immer noch eine Bedrohung für die Interessen seines Landes dar. Kreisen zufolge müssen zur Besserung der Beziehungen noch mehrere Punkte geklärt werden. Zentrale Fragen seien Syriens Rolle im Irak und seine Beziehungen zur radikal-islamischen Hisbollah im Libanon und der palästinensischen Extremistengruppe Hamas, sagte ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums. Die USA werfen Syrien unter anderem vor, Aufständische im Irak zu unterstützen.

Der Person aus dem Außenamt zufolge vermittelte Mitchell während seines Besuchs nicht zwischen Syrien und Israel. Die USA befänden sich momentan nicht in der Position, Empfehlungen für die Fortsetzung von Friedensgesprächen zu geben, hieß es. Die Regierung in Damaskus sieht die Rückgabe der Golan-Höhen als Voraussetzung für neue Verhandlungen mit Israel. Israel hatte den fruchtbaren Höhenzug im Sechs-Tage-Krieg 1967 besetzt. Nach syrischer Lesart gehört zum Golan auch das Nordostufer des Sees Genezareth, der Israels wichtigster Süßwasserspeicher ist.

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