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Umstrittenes US-Einreiseverbot soll auch für Nordkoreaner gelten
25. September 2017 / 05:11 / in einem Monat

Umstrittenes US-Einreiseverbot soll auch für Nordkoreaner gelten

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump will sein umstrittenes Einreiseverbot auf Bürger weiterer Staaten erweitern, darunter Nordkorea und Venezuela.

Members of the People's Security Council take part an anti-U.S. rally, in this September 23, 2017 photo released by North Korea's Korean Central News Agency (KCNA) in Pyongyang. KCNA via REUTERS ATTENTION EDITORS - THIS PICTURE WAS PROVIDED BY A THIRD PARTY. REUTERS IS UNABLE TO INDEPENDENTLY VERIFY THIS IMAGE. NO THIRD PARTY SALES. SOUTH KOREA OUT. - RC17C237CE60

Das ursprüngliche Verbot, das für Bürger aus sechs überwiegend muslimischen Ländern gegolten hatte, war am Sonntag ausgelaufen. Die neue Regelung solle am 18. Oktober in Kraft treten, erklärte die US-Regierung am Sonntag in Washington. Mit Nordkorea und Venezuela sind erstmals Länder auf der Liste, die nicht überwiegend von Muslimen bewohnt werden. Die übrigen Länder sind Iran, Libyen, Syrien, Tschad, Jemen und Somalia. Irakischen Reisenden ist die Einreise in die USA nicht von vorneherein verboten, sie müssen aber mit strengen Sicherheitsüberprüfungen rechnen. Sudan ist nicht mehr auf der Liste.

Nordkorea kooperiere nicht mit den USA und erfülle auch nicht die Anforderungen des Informationsaustauschs, hieß es in einer Mitteilung. Ein Regierungsvertreter räumte Reportern gegenüber ein, dass die Zahl der in die USA reisenden Nordkoreaner sehr gering sei. Die Spannungen zwischen den beiden Staaten haben in den vergangenen Tagen noch einmal zugenommen. Nach neuen Verbalattacken Trumps droht Nordkorea nun mit einem Raketenangriff auf das US-Festland.

Das Einreiseverbot zählt zu Trumps umstrittensten Erlassen. Nach mehreren Rückschlägen vor Gericht war es im Juni mit Einschränkungen vom Obersten Gerichtshof zugelassen worden. Trump hatte das Verbot - das zunächst den Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen betrifft - mit der nationalen Sicherheit begründet.

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