March 14, 2019 / 3:48 PM / 10 days ago

Trump drängt EU zu Handelsdialog und droht erneut mit Zöllen

U.S. President Donald Trump speaks while meeting with Ireland's Prime Minister (Taoiseach) Leo Varadkar in the Oval Office of the White House in Washington, U.S., March 14, 2018. REUTERS/Jim Young

Washington/Berlin (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat von der EU Dialogbereitschaft im Handelskonflikt eingefordert, um Zölle abzuwenden.

Falls die EU nicht mit den USA sprechen wolle, würden deren Produkte mit Zöllen belegt, drohte er am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar. Trump hatte bereits vorigen Monat angekündigt, er wolle seine Entscheidung über die Einführung höherer Importzölle für Autos davon abhängig machen, ob ein Handelsabkommen mit der EU erzielt werde. Die EU steht zur Diskussion über Auto-Zölle bereit. Sie ist jedoch laut EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nicht zum Abbau von Einfuhr-Zöllen auf landwirtschaftliche Produkte bereit.

Die von Malmström präsentierten Grundzüge sollen im besten Fall dafür sorgen, dass zwischen beiden Seiten Zölle auf Industriegüter wegfallen und dass Produkte frei in der EU verkauft werden dürfen, wenn sie in den USA zugelassen sind - und umgekehrt. Die Pläne bleiben aber weit hinter dem zurück, was die USA gefordert hatten.

Das US-Handelsministerium hatte im Februar einen Prüfbericht über die Bedrohung der nationalen Sicherheit durch Auto-Importe an Trump übergeben. In einer Frist von 90 Tagen muss er entscheiden, ob er auf dieser Grundlage Zölle von bis zu 25 Prozent auf Auto-Einfuhren verhängt. Die Sonderabgaben würden vor allem deutsche Hersteller wie BMW, Daimler und Volkswagen hart treffen.

Das Europa-Parlament hatte sich am Donnerstag nicht auf eine klare Position zur Aufnahme von Gesprächen mit den USA zum Abbau von Industriezöllen durchringen können.

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