June 20, 2019 / 6:16 AM / 5 months ago

Agentur - Trump sieht sich zu einer Ablösung des Fed-Chefs befugt

Federal Reserve Chairman Jerome Powell holds a news conference following a two-day Federal Open Market Committee meeting in Washington, U.S., June 19, 2019. REUTERS/Kevin Lamarque

Bangalore (Reuters) - US-Präsident Donald Trump geht vor dem Hintergrund seiner Kritik an der Zinspolitik der Federal Reserve einem Medienbericht zufolge davon aus, dass er grundsätzlich das Recht zu einer Ablösung von Notenbank-Chef Jerome Powell hat.

Trump sei der Ansicht, er könne Powell zu einem Notenbank-Direktor im Fed-Führungsgremium degradieren, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Sache vertraute Personen. Er habe aber derzeit nicht die Absicht dazu. Trump hatte in ungewöhnlicher Art für einen US-Präsidenten die politisch unabhängige Notenbank in den vergangenen Monaten immer wieder attackiert und zu Zinssenkungen gedrängt, um die Wirtschaft anzuschieben. Im Oktober kritisierte Trump wegen des damaligen Zinserhöhungskurses, die Fed sei unter der Führung des von ihm selbst nominierten Powell verrückt geworden.

Wegen der anhaltenden Kritik steht die Notenbank unter Druck, dass eine Umstellung auf eine lockerere Geldpolitik an den Finanzmärkten nicht als Einknicken vor dem Präsidenten gewertet wird. Am Mittwoch beließ sie zwar den Leitzins in einer Spanne von 2,25 bis 2,5 Prozent. Angesichts der Risiken der von Trump angefachten Handelskonflikte und der eingetrübten Aussichten für die Weltwirtschaft stieß sie aber die Tür für eine baldige Zinssenkung weit auf. Powell stellte zugleich klar, dass er sich nicht aus dem Amt drängen lassen werde: “Ich denke, das Gesetz ist eindeutig. Ich habe ein vierjähriges Mandat und beabsichtige voll und ganz es zu erfüllen.” Noch 2018 hatte die Fed wegen der brummenden Wirtschaft in den USA die Zinsen vier Mal angehoben.

Die Fed ist unabhängig und untersteht nicht der Regierung. Unter Experten ist daher umstritten, ob der Präsident Powell ablösen kann.

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