July 3, 2018 / 8:33 AM / 3 months ago

Trump will Kandidat für Obersten Gerichtshof Montag bekanntgeben

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump drückt bei der Besetzung des frei werdenden Postens im Obersten Gerichtshof aufs Tempo.

U.S. President Donald Trump speaks to the press aboard Air Force One en route to Bedminster, New Jersey, from Joint Base Andrews, Maryland, U.S., June 29, 2018. REUTERS/Eric Thayer

Er werde in den kommenden Tagen entscheiden, wen er als Nachfolger für den Ende Juli in Ruhestand gehenden Richter Anthony Kennedy vorschlage, sagte Trump. “Und wir werden das am Montag bekanntgeben.” Er habe sich mit vier potenziellen Anwärtern getroffen und habe vor, noch mit “zwei oder drei” weiteren zu sprechen. Eine mit dem Auswahlprozess vertraute Person sagte, am meisten hätten Trumps Interesse Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett geweckt, die beide an Berufungsgerichten sind. Aber es gebe auch noch ein paar andere Richter, die in Betracht kämen.

Die Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Rücktritte erfolgen in der Regel wegen hohen Alters oder aus gesundheitlichen Gründen. Es ist das zweite Mal, das Trump die Ausrichtung des Supreme Court durch eine Neubesetzung auf Jahrzehnte nachhaltig beeinflussen kann. Im vergangenen Jahr setzte er gegen den Widerstand der Demokraten seinen Wunschkandidaten Neil Gorsuch durch. Damit ergab sich eine konservative Mehrheit von fünf zu vier Stimmen, bei der sich allerdings Kennedy als unberechenbar erwies.

Aus Sicht der Republikaner drängt die Zeit für die Neubesetzung. Der Senat muss Trumps Kandidaten bestätigen. Bereits jetzt hat Trumps Partei nur eine knappe Mehrheit in der Parlamentskammer. Umfragen zufolge könnten sie diese nach der Kongresswahl im November an die oppositionellen Demokraten verlieren.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below