January 4, 2018 / 5:57 AM / 10 months ago

Trump löst umstrittene Wahlbetrugskommission auf

Washington (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat seine umstrittene Kommission zur Untersuchung von Betrug bei der Wahl 2016 aufgelöst.

FILE PHOTO - U.S. President Donald Trump speaks during an address from the White House in Washington, U.S., December 6, 2017. REUTERS/Kevin Lamarque/File Picture - RC1C83C45C90

Angesichts der Weigerung zahlreicher Bundesstaaten, mit der Kommission zu kooperieren, sei dieser Schritt besser als endlose Rechtsstreitigkeiten auf Kosten der Steuerzahler, erklärte Trump am Mittwoch. Das Heimatschutzministerium soll sich nun mit dem weiteren Vorgehen befassen. Trump hatte die von Vize-Präsident Mike Pence geführte Kommission im Mai eingesetzt, traf damit aber auf Widerstand bei den Bundesstaaten. Ein Gericht urteilte im November, die Kommission sei ein Beratergremium, dass keine Befugnis habe, von den Bundesstaaten Informationen einzufordern.

Der Republikaner Trump hatte nach seinem Sieg bei der Wahl im November 2016 von Betrug gesprochen, nachdem er zwar mehr Wahlleute in den Bundesstaaten gewonnen, seine demokratische Kontrahentin Hillary Clinton landesweit aber fast drei Millionen Stimmen mehr erhalten hatte. Er vermutete, dass möglicherweise Millionen Stimmen nicht rechtmäßig gewesen seien. Die große Mehrheit von Wahlexperten, Vertretern der Bundesstaaten und Politikern halten einen solchen Wahlbetrug in den USA aber für unwahrscheinlich.

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