July 8, 2020 / 5:11 AM / a month ago

USA kündigen WHO-Austritt in einem Jahr an

A logo is pictured on the headquarters of the World Health Orgnaization (WHO) ahead of a meeting of the Emergency Committee on the novel coronavirus (2019-nCoV) in Geneva, Switzerland, January 30, 2020. REUTERS/Denis Balibouse

New York/Berlin (Reuters) - Nach einem Streit über das richtige Vorgehen in der Coronakrise wollen die USA am 6. Juli 2021 aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten.

Die Vereinten Nationen (UN) in New York gaben das Datum am Dienstag bekannt. Der Schritt löste Kritik sowohl in den USA selbst, als auch in China und in Deutschland aus. Das chinesische Außenministerium warnte am Mittwoch vor negativen Folgen für die Entwicklungsländer und forderte die Weltgemeinschaft auf, ihr Engagement für die WHO zu erhöhen. Scharfe Kritik kam auch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), rief per Twitter die Europäer auf, nach dem US-Austritt ihre Zahlungen an die WHO zu erhöhen.

US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt Ende Mai angekündigt. Er wirft der WHO vor, in der Coronakrise als Marionette Chinas agiert zu haben. Die US-Demokraten kritisierten den Austritt. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, nannte Trumps Entscheidung “einen Akt von wirklicher Unsinnigkeit, da die WHO den globalen Kampf gegen Covid-19 koordiniert”. “Es stehen Millionen Leben auf dem Spiel, und der Präsident schwächt die internationalen Anstrengungen, das Virus zu besiegen”, schrieb sie auf Twitter. Weltweit haben sich fast zwölf Millionen Menschen infiziert, allein in den USA sind es inzwischen mehr als drei Millionen. Die USA sind nicht nur bei den Infektionen, sondern auch bei den Todesfällen das mit Abstand am stärksten betroffene Land.

Die US-Entscheidung könnte korrigiert werden, wenn im November der demokratische Herausforderer Joe Biden die US-Präsidentenwahl gewinnen sollte. Biden hat bereits angekündigt, er werde die Austrittsentscheidung rückgängig machen.

“Der Rückzug der USA aus der WHO ist ein herber Rückschlag für die internationale Zusammenarbeit”, schrieb Spahn auf Twitter. Die weltweite Infektionsdynamik zeige, dass koordiniertes Vorgehen wichtig sei. “Wir brauchen mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Pandemien, nicht weniger. EU-Staaten werden Reformen für stärkere WHO anstoßen.”

Bereits im April hatte Trump die US-Zahlungen für die unter dem Dach der UN angesiedelte internationale Organisation eingestellt. Laut WHO-Internetseite schulden die Vereinigten Staaten der Einrichtung derzeit mehr als 200 Millionen Dollar an Pflichtbeiträgen. Ein WHO-Sprecher sagte, die Organisation prüfe, ob alle Bedingungen für einen Austritt erfüllt seien. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die WHO als außerordentlich wichtig im weltweiten Kampf gegen das neuartige Coronavirus bezeichnet. Trumps Politik folgt der Devise “America First”. Damit gibt er den amerikanischen Interessen höchsten Vorrang und dringt auf einen Rückzug aus multilateralen Verpflichtungen. Daher haben die USA bereits mehrere UN-Organisationen verlassen.

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