December 4, 2019 / 6:05 AM / 2 days ago

US-Handelsminister - Zölle auf Importautos sind nicht vom Tisch

U.S. Secretary of Commerce, Wilbur Ross, speaks during an interview in New York, U.S., December 3, 2019. REUTERS/Brendan McDermid

New York (Reuters) - Die US-Regierung hält sich nach wie vor die Möglichkeit offen, Zölle auf Import-Autos zu verhängen.

“Wir haben Verhandlungen mit den einzelnen Unternehmen geführt. Daraus haben wir sehr guten Nutzen gezogen”, sagte Handelsminister Wilbur Ross der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag in New York. Ob Zölle benötigt würden, müsse sich noch zeigen.

US-Präsident Donald Trump hatte nach einer Mitte November abgelaufenen, selbst gesetzten sechsmonatigen Prüffrist keine neuen Zölle für Importwagen angekündigt. Er hat damit gedroht, die Autos mit bis zu 25 Prozent zu belegen. Auf die Frage, ob es eine neue Frist gebe, verwies Ross auf die Erklärung des Präsidialamts im November. Diese enthielt keine neue Frist.

Vor den Äußerungen des Handelsministers hatte Trump mit Tiraden gegen Europa die Furcht vor dem Aufflammen eines Handelskonflikts mit der EU geschürt. Stein des Anstoßes ist die von Frankreich beschlossene Digitalsteuer. Die EU behandle sein Land bei Handelsfragen “sehr, sehr unfair”, sagte Trump in London. Im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drohte er, falls es nicht zu einer Einigung in dieser Streitfrage komme, würden wohl beträchtliche Abgaben fällig: Sicher sei dies nicht, aber möglich. Die USA prüfen Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Champagner und andere französische Waren wie Handtaschen und Käse im Umfang von rund 2,4 Milliarden Dollar.

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