May 5, 2020 / 8:40 AM / 24 days ago

Bundesbank hält Konjunkturprogramm grundsätzlich für sinnvoll

German Bundesbank President Jens Weidmann attends the 29th Frankfurt European Banking Congress (EBC) at the Old Opera house in Frankfurt, Germany November 22, 2019. REUTERS/Ralph Orlowski

Berlin (Reuters) - Die Bundesbank unterstützt das Vorhaben der Bundesregierung, der Wirtschaft mit einem Konjunkturprogramm aus der Rezession zu helfen.

Derzeit gehe es allerdings zunächst einmal darum, die akute Krise zu bewältigen, sagte Bundesbank-Chef Jens Weidmann am Dienstag auf einer Online-Veranstaltung der deutschen Zentralbank. “Ein Konjunkturprogramm könnte aber dann sinnvoll sein, wenn später die Erholung nicht richtig in die Gänge käme. Dafür hätte die Fiskalpolitik auch den nötigen Spielraum”, fügte er hinzu. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat für Anfang Juni ein umfassendes Programm ins Auge gefasst, das der Belebung der Konjunktur zugutekommen soll. Details sind noch offen.

Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) setzt wie Scholz darauf, mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft nach der Krise wieder in Schwung zu bringen. Laut Altmaier müssen sowohl Anreize für Investitionen von Firmen als auch für den Konsum gesetzt werden. Allerdings hat auch er dazu bislang keine konkreten Vorstellungen präsentiert.

Die Bundesregierung arbeitet laut der Ministerialdirigentin Eva Wimmer aus dem Bundesfinanzministerium zurzeit an der Ausgestaltung des Konjunkturprogramms. “Das ist ein wichtiger Punkt, wenn es wieder aufwärtsgeht und wenn diese Lockdown-Phase überwunden ist”, sagte sie auf der Bundesbank-Veranstaltung.

Weidmann verwies darauf, dass es mittlerweile “vorsichtige Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen” gebe. Wenn es für das Gesundheitssystem vertretbar sei, würden vermutlich weitere folgen. “Aber womöglich werden wir auch dann noch mit gewissen Einschränkungen leben und arbeiten müssen, bis eine wirksame medizinische Lösung verfügbar ist. Insofern ist eine schnelle und kräftige Erholung eher unwahrscheinlich”, sagte Weidmann.

Besonders hart getroffen seien derzeit die konsumnahen Dienstleistungsbranchen, die vor der Krise die Konjunktur gestützt hatten. “Allein die dadurch wegfallenden Konsumausgaben dürften die Wirtschaftsleistung schon im ersten Quartal um rund ein Prozent reduziert haben”, sagte Weidmann. Trotz aller Unsicherheit sehe er dennoch “keine Abwärtsspirale”. Er erwarte, dass sich die Wirtschaft nach Überwindung der Pandemie nachhaltig erholen könne.

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