March 19, 2020 / 1:45 PM / 16 days ago

Bundeswehr will zivilen Kräften im Virus-Kampf beispringen

German Defense Minister Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) holds news conference on coronavirus containment measures supported by Bundeswehr in Berlin, Germany March 19, 2020. Michael Sohn/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Die Bundeswehr bereitet sich auf einen Einsatz in der Virus-Krise vor, wenn die zivilen Kräfte am Ende ihrer Kräfte sein sollten.

“Uns allen muss bewusst sein, dass der Kampf gegen das Virus ein Marathon ist”, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Berlin. “Wir bereiten uns darauf vor, wenn die Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte an eine Grenze kommt, die Bundeswehr insbesondere mit ihren Assets zur Verfügung steht”, fügte sie mit Blick etwa auf die Suche nach Reservisten im Sanitätsbereich hinzu.

Allerdings helfe die Bundeswehr heute schon an verschiedensten Stellen im Zuge der Amtshilfe mit, betonte sie. Es gebe derzeit 50 entsprechende Anträge nach Paragraph 35 des Grundgesetzes. Dies reiche von der Beschaffung von Schutzmaterial über die Überwachung von Gebäuden der kritischen Infrastruktur, logistische Aufgaben bis zum Aufbau von Notbetten. Auch in Berlin helfe man beim Aufbau eines Notlazaretts mit 1000 Betten mit.

Bei der Beschaffung von Schutzausrüstung habe das Verteidigungsministerium im Auftrag die Federführung übernommen und bereits Verträge über 241 Millionen Euro unterschrieben, sagte die Ministerin. Schutzmasken, Beatmungsgeräte und anderes Material solle bis Anfang April geliefert werden. Es werde dann dem Gesundheitsministerium übergeben, das es auch an die Länder verteile. Man bestelle “alles was der Markt hergibt”, sagte Kramp-Karrenbauer. China habe seine Kapazitäten wieder erhöht. Erfreulicherweise würden sich aber auch immer mehr deutschen Firmen finden, die einzelne Schutzmaterialen produzierten. Mittlerweile sei absehbar, dass man auch andere EU-Staaten beliefern könne, sagte Kramp-Karrenbauer. Dies sei wegen der nötigen europäischen Solidarität wichtig.

Die Bundeswehr verfüge zudem über 1200 Intensivbetten und flankiere die Anstrengungen in zivilen Krankenhäusern, mehr Coronavirus-Infizierte zu versorgen. Bund und Ländern hätten sich darauf geeinigt, nicht nur die Zahl der Intensivbetten von 28.000 zu verdoppeln, sondern auch die Zahl der Krankenhausbetten insgesamt von 500.000 auf eine Million.

Oberstes Ziel der Streitkräfte sei, neben der Hilfe die Einsatzfähigkeit im In- und Ausland zu sichern. Derzeit gibt es in der Bundeswehr nach Angaben von Generalinspekteur Bernhard Zorn 52 Infizierte und insgesamt 397 Verdachtsfälle. Kramp-Karrenbauer betonte aber, dass die Einsatzfähigkeit gewährleistet sei. Die Bundeswehr werde alle Bündnisverpflichtungen erfüllen. Ausgesetzt sei zur Zeit nur die Ausbildung von Soldaten im Irak, sagte Zorn. Kramp-Karrenbauer erklärte, sie werde noch in dieser Woche mit den EU-Verteidigungsministern darüber sprechen, vor welchen Anforderungen die Streitkräfte derzeit stünden. Sie wies Gerüchte zurück, das die Bundeswehr eine allgemeine Ausgangssperre überwachen solle. “Wer keine dauerhafte Ausgangssperre will, muss seinen Beitrag leisten”, fügte sie mit Blick auf die Bitte hinzu, Abstand zu halten, um die Infektionszahl möglich niedrig zu halten.

Die Bundeswehr verfüge über 75.000 Reservisten, deren Daten man habe. Davon hätten sich 2336 Personen für den Sanitätsdienst gemeldet, von denen man 935 einsetzen werde. Generalinspekteur Zorn betonte, dass dafür immer auch das Einverständnis der zivilen Arbeitsgeber nötig sei. Zugleich warnte die Ministerin, dass es bei der Instandhaltung und Lieferung von Militärgerät Engpässe geben könne, wenn die Krise länger dauere. Denn auch in der Industrie gebe es vermehrt Produktionsausfälle.

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