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Inlandsnachrichten

Düsseldorf kippt nach Urteil Maskenpflicht - und kündigt neue Regelung an

Travellers line up at the new Corona Test Centre at Duesseldorf Airport in Duesseldorf, Germany, July 27, 2020. Travellers can make a voluntary test for the coronavirus disease (COVID-19) following their travel to avoid two weeks of quarantine REUTERS/Wolfgang Rattay

Düsseldorf (Reuters) - Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf hat nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts ihre Verfügung über eine Maskenpflicht für das gesamte Stadtgebiet aufgehoben.

Die Stadtverwaltung arbeite aber an einer neuen Verfügung, die am (morgigen) Dienstag erlassen werden solle, teilte die Stadt am Montag mit. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte zuvor in einem Eilverfahren entschieden, die Düsseldorfer Verfügung sei zu unbestimmt - so sei es für Bürger nicht eindeutig erkennbar, wo und wann genau der Maskenpflicht für sie gelte. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske im Stadtgebiet sei aber nur für den Kläger ausgesetzt. “Alle anderen Personen, die sich in Düsseldorf bewegen, müssen die Allgemeinverfügung beachten”, so das Gericht.

Die Stadt respektiere den Beschluss des Verwaltungsgerichts und arbeite nun auch Basis der Entscheidung an einer neuen Verfügung, teilte sei mit. Die Stadt hatte zum Infektionsschutz ab dem 4. November eine Maskenpflicht für fast das gesamte Stadtgebiet verfügt. Ausnahmen galten für nicht bebaute Gegenden wie Grünlagen. Dagegen hatte es Klagen gegeben. Der Stadt zufolge liegt die sogenannte 7-Tages-Inzidenz derzeit bei 163,6.

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