July 6, 2020 / 9:38 AM / a month ago

Spitzen der Koalition wollen an Maskenpflicht festhalten

A logo of Germany's Christian Democratic Union (CDU) is placed at the venue of a party board meeting Hamburg, Germany January 17, 2020. REUTERS/Fabian Bimmer

Berlin (Reuters) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen an der Maskenpflicht im Einzelhandel festhalten.

“Es gibt keinen Grund, jetzt über die Maskenpflicht zu sprechen”, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Montag in Berlin nach den Sitzungen der Parteigremien. Er wies damit einen Vorstoß des mecklenburg-vorpommerischen Wirtschaftsministers Harry Glawe (CDU) zurück. Auch SPD-Chefin Saskia Esken sagte, die Corona-Pandemie sei “bei weitem nicht überwunden”. Es gelte weiterhin, Abstand zu halten und die Hygieneregeln einzuhalten, damit es keine zweite Infektionswelle gebe. “Deswegen empfehle ich dringend, weiterhin auch bei der Maskenpflicht zu bleiben”, sagte Esken bei einem Pressetermin in Calw. In München äußerte sich CDU-Chef Markus Söder ähnlich. Kanzlerin Angela Merkel rät nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert ebenfalls dazu, am Tragen der Schutzmasken in “Bussen, U-Bahnen und Einzelhandel” festzuhalten.

In einigen norddeutschen Bundesländern und im Osten gibt es seit Tagen Überlegungen, ob angesichts der dort sehr niedrigen Infektionszahlen die Maskenpflicht im Einzelhandel bleiben müsse. Die Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatte allerdings nach Glawes Vorstoß bereits am Sonntag auf Twitter darauf verwiesen, dass das Kabinett in Schwerin die Vorschrift gerade erst verlängert habe, in Geschäften Schutzmasken zu tragen. Auch der Ministerpräsident des mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), stellte am Montag auf Twitter klar, dass es bei der Maskenpflicht bleibe.

“Maskentragen ist sexy”, sagte CDU-Generalsekretär Ziemiak. Er warf dem Berliner Senat vor, nicht dagegen vorzugehen, dass im öffentlichen Nahverkehr der Stadt viele Passagiere keine Masken trügen.

Im CDU-Präsidium und -Bundesvorstand war nach Teilnehmerangaben Besorgnis geäußert worden, dass es wegen eines zu laxen Umgangs mit dem Coronavirus zu einer zweiten Infektionswelle kommen könnte. Im Präsidium hätten mehrere Mitglieder der CDU-Spitze kritisiert, viele Urlauber bewegten sich so, “als sei Corona nicht mehr da”. Zudem habe es großes Unverständnis gegeben, dass Fluggesellschaften nur einen zu geringen Abstand zwischen den Passagieren ermöglichten. Es gebe auch uneinheitliche Regelungen für das Tragen von Schutzmasken beim Fliegen. “Die Situation in den Flugzeugen ist unbefriedigend”, sei das Urteil im CDU-Präsidium gewesen. Man poche auf eine EU-einheitliche Regelung. Hintergrund ist die Debatte, ob Fluggesellschaften den Mittelplatz in Dreierreihen frei halten sollten, um einen Mindestabstand zwischen Passagieren zu wahren. In der Präsidiumssitzung hätten etliche Teilnehmer darauf verwiesen, dass die Zahl der Neuinfektionen in einer ganzen Reihe von Staaten wieder steige.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below