April 29, 2020 / 9:55 AM / a month ago

Bund und Länder reden über nächste Corona-Schritte

Christian Social Union (CSU) logo is pictured in Munich, Germany July 1, 2018. REUTERS/Michaela Rehle

Berlin (Reuters) - Bei den nächsten Beratungen über Lockerungen der Kontaktbeschränkungen wird es aller Voraussicht um Schulen und Kindergärten gehen.

Von Kanzlerin Angela Merkel und den 16 Ministerpräsidenten werden am Donnerstag nach Angaben aus Teilnehmerkreisen Aussagen zu Terminen für die Rückkehr zum Sport-, Schul- und Kitabetrieb erwartet. Merkel hat bereits erklärt, dass man erst am 6. Mai beurteilen könne, wie sich die Öffnung der Geschäfte auf die Zahlen der Corona-Infektionen ausgewirkt habe. Weitreichende Entscheidungen sollen deshalb aus Sicht der Bundesregierung deshalb erst in der kommenden Woche fallen. Dennoch zeigte eine Vorbereitungskonferenz der Staatskanzleichefs mit dem Chef des Kanzleramtes am Mittwoch nach Teilnehmerangaben, dass etliche Landesregierungen auf weitere Lockerungs-Schritte bestehen. So soll auch darüber gesprochen werden, ob die 800-Quadratmeter-Begrenzung für die Öffnung von Läden beibehalten wird.

Mehrere Politiker forderten am Mittwoch, besonders hart betroffenen Branchen wie der Gastronomie oder dem Tourismus eine Perspektive für Lockerungen zu geben. Es werde aber erwartet, dass man sich vor allem mit den Vorschlägen zur schrittweisen Öffnung der Kindergärten, Schulen und Sport beschäftigen werden, hieß es.

Die Debatte findet vor dem Hintergrund einer Entspannung bei der Zahl der Neuinfizierten statt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte, die Entwicklung gehe in die richtige Richtung. Derzeit seien gut 157.000 Infektionsfälle gemeldet, rund 120.000 Personen davon seien wieder genesen. “Seit dem 12. April sinkt die Zahl der akut Infizierten Tag um Tag.” Künftig sollen in Pflegeheimen mehr Mitarbeiter und Bewohner verstärkt auch ohne Covid-19-Symptome getestet werden. Dies ist Teil eines am Mittwoch vom Kabinett gebilligten zweiten Pandemieschutzgesetzes. Labore sollen darin verpflichtet werden, künftig negative Testergebnisse zu melden.

CSU WARNT VOT ZU RASCHER ENTSPANNUNG

CSU-Generalsekretär Markus Blume warnte vor einer zu schnellen Entspannung. “Wir dürfen nicht auf einen Kurs der Fahrlässigkeit einschwenken.” Dennoch forderte er, den Blick verstärkt auf “die Phase des Durchstartens” zu richten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier warnte, dass es sich bei der Pandemie-Bekämpfung um einen “Landstreckenlauf” handele.

Ein wichtiges Thema dürfte bei der Bund-Länder-Besprechung der Umgang mit der Fußball-Bundesliga sein, die auf eine Wiederaufnahme der Spiele dringt. Das Arbeitsministerium teilte mit, dass es aus arbeitsrechtlichen Gründen keine Einwände mehr gegen das Konzept der Deutschen Fußball-Liga (DFL) gegen sogenannte Geisterspiele habe. Ein Sprecher des zuständigen Innenministeriums teilte mit, dass damit aber noch keine Entscheidung für die Wiederaufnahme des Bundesliga-Betriebs getroffen sei.

Eine Regierungssprecherin betonte, dass die notwendigen Corona-Tests im Rahmen der Geisterspiele nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen dürften. Die Ministerpräsidenten von Bayern und Nordrhein-Westfalen, Markus Söder und Armin Laschet, hatte sich für eine Wiederaufnahme der Spiele eingesetzt. Umstritten ist aber, ob dann nicht auch Amateursportler in verschiedenen Sportarten wieder die Erlaubnis erhalten sollten, ihren Sport auszuüben.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below