May 13, 2020 / 10:14 AM / in 12 days

Ab Samstag nur noch stichprobenartige Grenzkontrollen

German Interior Minister Horst Seehofer gives a news conference with details of planned border openings, amid the spread of the coronavirus disease (COVID-19) in Berlin, Germany, May 13, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke/Pool

Berlin (Reuters) - Deutschland öffnet seine Grenzen ab Samstag wieder.

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte am Mittwoch an, die im Zuge der Corona-Krise am 15. März eingeführten Binnengrenzkontrollen zu Österreich, der Schweiz und Frankreich würden zwar grundsätzlich bis zum 15. Juni verlängert. Allerdings solle ab Samstag an allen deutschen Grenzen nur noch stichprobenartig und nicht mehr systematisch kontrolliert werden. Die Grenze zu Luxemburg werde komplett geöffnet. Dies sei grundsätzlich auch bei Dänemark möglich. Dazu gebe es aber noch Beratungen der Regierungen. Voraussetzung für diese Regelungen sei, dass das Infektionsgeschehen weiter zurückgehe.

Es sei die “klare Zielsetzung” der Bundesregierung, dass es ab Mitte Juni wieder einen freien Reiseverkehr in Europa gebe, sagte Seehofer. Die Bundesregierung empfiehlt zudem, dass die Bundesländer die bestehenden Quarantäne-Vorschriften für EU-Binnenreisen aufheben. An den EU-Außengrenzen blieben die Regelungen bis zum 15. Juni in Kraft. Polen hat erklärt, seine Grenzen bis zum 12. Juni geschlossen zu halten. Mit Polen und Tschechien würden Gespräche geführt, dass auch dort die Kontrollen gelockert und die Quarantäne-Regelungen bei Einreise aufgehoben würden, sagte Seehofer. An den Grenzen zu den Niederlanden und Belgien gab es bislang nur stichprobenartige Kontrollen im Hinterland. Einreisen aus Spanien und Italien werde es über den 15. Mai hinaus nicht geben, sagte Seehofer.

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