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Inlandsnachrichten

Spahn braucht mehr als sechs Milliarden Euro für Corona-Pläne

Germany health Minister Jens Spahn is seen at a news conference during the spread of the coronavirus disease (COVID-19) in Berlin, November 13, 2020. Kay Nietfeld/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Gesundheitsminister Jens Spahn braucht mehr als sechs Milliarden Euro, um die Pläne zur Bewältigung der Corona-Krise zu finanzieren.

Allein für den Ankauf von Impfstoff seien für dieses Jahr und 2021 drei Milliarden Euro angemeldet worden, erfuhr Reuters am Dienstag aus Koalitionskreisen. Eine weitere Milliarde Euro sei für den Ausbau und die Ausrüstung der Impfzentren nötig. Da die Bundesländer vom Bund auch Entschädigungen für das Freihalten von Corona-Betten durchgesetzt hätten, würden dafür in diesem Jahr nochmals zwei Milliarden Euro benötigt.

Spahn habe dem Haushaltsausschuss in einer Sondersitzung am Montag versichert, dass er die Summe in diesem Jahr aus eigenen Mittel stemmen könne, hieß es weiter. Unklar sei allerdings, ob auf den Bundeshaushalt bei einer Verlängerung im 2021 nicht zusätzliche Ausgaben zukämen. Die Länder hatten dem Gesundheitsministerium am Sonntag finanzielle Zusagen dafür abgerungen, dass in Kliniken, aber auch Reha-Zentren Betten für Corona-Patienten zur Verfügung gestellt werden. Kanzlerin Angela Merkel hatte gesagt, dass die Entschädigungen zielgerichteter als im Frühjahr bei der ersten Corona-Welle ausfielen.

Im Entwurf des Bundeshaushalts 2021 sind bereits fünf Milliarden Euro als Corona-Vorsorge verankert. Daraus soll auch der Ankauf des Impfstoffes bezahlt werden. Vor allem bei den Impfzentren gebe es aber noch erhebliche Unklarheiten über die Finanzierung, heißt es. Denn während der Aufbau der Impfzentren von Bund und Ländern gemeinsam finanziert werden soll, soll der Betrieb von den gesetzlichen und privaten Krankenkassen finanziert werden. Auch das RND-Zeitungsnetzwerk hatte über die Kosten für den Impfstoff-Ankauf berichtet.

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