March 11, 2020 / 10:02 AM / a month ago

Merkel macht Kampf gegen Coronavirus zur Chefsache

Berlin (Reuters) - Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus macht Kanzlerin Angela Merkel den Kampf gegen die Epidemie jetzt zur Chefsache: Nach der Telefonschalte der EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstagabend tritt Merkel am Mittwoch zusammen mit Gesundheitsminister Jens Spahn in Berlin vor die Presse.

German Chancellor Angela Merkel speaks during a German-Greek business forum in Berlin, Germany, March 9, 2020. REUTERS/Michele Tantussi

Für Freitag ist im Kanzleramt ein Treffen mit der deutschen Wirtschaft über die Folgen der Coronavirus-Ausbreitung terminiert. Merkel hatte bereits am Montag nach dem Koalitionsausschuss angekündigt, dass Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier diese Woche konkrete Vorschläge vorlegen würden, wie die Liquidität von Firmen in Deutschland erhalten werden könne. Der Haushaltsausschuss soll heute weitere 500 Millionen Euro für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung beschließen.

Hintergrund des Merkel-Auftritts ist die weitere Ausbreitung der Ansteckungszahlen in Europa und Deutschland sowie Kritik an einem bislang zu zögerlichen Auftreten der Kanzlerin. Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lars Schaade, sprach am Mittwoch von 1296 registrierten Infizierten in Deutschland. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte am Dienstag auf Twitter kritisiert, dass Merkel wichtige Aussagen über die Krise nur in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemacht habe. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, bemängelte zudem, dass die Beschlüsse der EU-Telefonschalte nicht ausreichend seien.

Die Kanzlerin hatte am Dienstag in der CDU/CSU-Fraktionssitzung erklärt, dass man zwar Firmen helfen müsse, weiterarbeiten zu können, aber derzeit kein klassisches Konjunkturprogramm brauche. Bereits am Montag hatte sie vor Illusionen gewarnt. Das Virus werde sich weiter ausbreiten. “Das wirksamste Mittel gegen das Virus ist, seine Ausbreitung zu verlangsamen”, sagte Merkel und verwies auf die nötige Vorbereitungszeit für eine größere Infektionswelle im Herbst und Winter. In der Fraktion sagte sie nach Teilnehmerangaben, Experten schätzten, dass am Ende 60 Prozent der Bevölkerung mit dem Coronavirus zu tun hätten.

Die Kanzlerin griff demnach auch in die Debatte über die Absage von großen Veranstaltungen ein und mahnte in der Fraktion, dass alle größeren Termine, die nicht notwendig seien, abgesagt werden sollten. “Spiele vor leeren Rängen sind nicht das Schlimmste, was diesem Land passieren kann”, sagte sie laut Teilnehmern mit Blick auf den Fußball. Gesundheitsminister Spahn hatte bereits zuvor von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abgeraten. Zuständig sind im föderalen Deutschland aber die lokalen Gesundheitsämter. Spahn äußerte sich am Mittwoch “verwundert”, dass in Berlin für das Samstag immer noch ein Bundesliga-Spiel von Union Berlin gegen Bayern München mit Zuschauern geplant sei. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilte am Mittwoch aber mit, dass das Spiel ohne Zuschauer ausgetragen werde.

GRENZSCHLIESSUNGEN UMSTRITTEN

Österreich meldete am Mittwoch 206 positiv getestete Personen. Vier seien wieder genesen. Am Dienstag verhängte die Regierung in Wien ein Einreiseverbot für Personen aus Italien, das am stärksten in Europa von dem Virus betroffene Land. Am Mittwoch stoppte das österreichische Bahnunternehmen ÖBB den Zugverkehr nach Italien. Ob Grenzschließungen innerhalb der EU sinnvoll sind, ist allerdings umstritten. “Zu sagen, wir machen jetzt alle Grenzen dicht und dann geht das Virus an uns vorbei, das wird nicht funktionieren”, kritisierte Spahn im Deutschlandfunk.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sowie die Spitzen der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank EZB erklärten am Dienstagabend an, alles Nötige zu unternehmen, damit die Coronavirus-Krise die Wirtschaft in Europa nicht zum Erliegen bringe. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte dabei einen Hilfsfonds über 25 Milliarden Euro an. Sie wolle den EU-Staaten vorschlagen, dafür 7,5 Milliarden Euro an Liquidität freizugeben. Dies würde Deutschland erheblich betreffen, weil die Regierungen auf nicht genutztes Geld aus dem EU-Etat verzichten sollen, die ansonsten an die Mitgliedstaaten zurückfließen.

OLYMPISCHE SPIELE IN TOKIO SOLLEN AUSGETRAGEN WERDEN

In China entspannte sich die Lage nach Angaben der Regierung weiter. Die wichtigsten Wirtschaftszweige in der zentralchinesischen Stadt Wuhan, die im Mittelpunkt des weltweiten Coronavirus-Ausbruchs steht, werden ihre Arbeit wieder aufnehmen, wie die zuständige Provinzregierung mitteilte. Auch Unternehmen aus anderen Branchen in Wuhan, die mit nationalen oder globalen Lieferketten zusammenhingen, könnten mit Genehmigung der Behörden wieder ihre Arbeit aufnehmen.

In Südkorea stieg dagegen die Zahl der Neuinfektionen sprungartig an, nachdem Hunderte Mitarbeiter eines Callcenters untersucht wurden. In Australien kündigte Ministerpräsident Scott Morrison ein Hilfspaket für medizinische Maßnahmen gegen die Epidemie im Umfang von 2,4 Milliarden Australischer Dollar (1,38 Milliarden Euro) an. Die Olympischen Spiele in Tokio sollen nach wie vor wie geplant ausgetragen werden. Der Chef des Organisations-Komitees, Yoshiro Mori, sagte in der japanischen Hauptstadt, eine Änderung der Pläne werde nicht erwogen.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below