July 16, 2020 / 12:52 PM / a month ago

Bund und Länder wollen Corona-Ausbrüche gezielter bekämpfen

A closed bench is pictured, after Germany's state of Schleswig-Holstein has closed its borders for tourists, during the spread of the coronavirus disease (COVID-19) in Timmendorfer Strand, Germany April 11, 2020. REUTERS/Fabian Bimmer - RC2B2G9K37A0

Berlin (Reuters) - Bund und Länder wollen lokale Corona-Ausbrüche gezielter bekämpfen.

Dazu soll zu den Einreisebeschränkungen für Bewohner betroffener Regionen in anderen Gebieten Deutschlands auch ein begrenztes Ausreiseverbot kommen, geht aus einem am Donnerstag beschlossenen Bund-Länder-Papier hervor. Dieses hatte das Kanzleramt zusammen mit den Staatskanzleien der Länder in einer Videokonferenz ausgehandelt.

Bund und Länder erklären in dem Papier, dass man den Rückgang der Neuinfektionen absichern müsse. “Mit Blick auf die begonnene Urlaubs- und Reisezeit stehen wir vor zwei Herausforderungen: Hinsichtlich des regionalen Ausbruchsgeschehens gilt es, die Verbreitung in die Urlaubsgebiete hinein zu vermeiden”, heißt es. Steigen die Infektionen in einem Gebiet sprunghaft an, soll die “nicht erforderliche Mobilität in die besonders betroffenen Gebiet hinein und aus ihnen heraus” eingeschränkt werden. Dies soll bei einem Schwellenwert von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen gelten, aber auch wenn “eine relevante Unsicherheit über die tatsächliche Ausbreitung herrscht”.

Ausdrücklich wird betont, dass die Maßnahmen nicht einen ganzen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt betreffen müssen, sondern kleinteiliger angeordnet werden können. Der Bund will in solchen Fällen bei der Testung der Bevölkerung in betroffenen Gebieten helfen. Das Kanzleramt hatte zuvor als Vorbild die japanische Praxis mit begrenzten lokalen Restriktionen und sehr schnellen Massentest genannt.

Die Länder setzten durch, dass die bisherigen Einreisebeschränkungen für Bewohner solcher betroffenen Gebiete weiter gelten. So gilt das Beherbergungsverbot weiter, wenn Reisende aus den Corona-Brennpunkten keinen, höchsten 48 Stunden alten, negativen Test nachweisen können.

Bund und Länder wollen zudem die Gefahr einer Corona-Ausbreitung durch infizierte Rückkehrer aus dem Urlaub im Ausland verringern. Deshalb sollen Personen, die aus einem Risikogebiet im Ausland einreisen oder sich dort aufgehalten hatten, nach der Einreise 14 Tage in Quarantäne gehen. Davon ausgenommen sind Personen, die nachweisen können, dass sie sich weniger als 48 Stunden vor der Einreise nach Deutschland hatten testen lassen und einen negativen Test vorweisen können.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below