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Wirtschaftsnachrichten

Scholz macht vor neuer Steuerschätzung "Licht am Ende des Tunnels" aus

German Chancellor Angela Merkel and German Finance Minister Olaf Scholz arrive at the weekly cabinet meeting of the German government at the chancellery in Berlin, Germany, November 11, 2020. Markus Schreiber/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht kurz vor der Veröffentlichung der neuen Steuerschätzung eine überraschend starke Konjunkturerholung aus.

“Alles spricht dafür, dass wir einen besseren Verlauf der Konjunktur haben, als vor einigen Wochen und Monaten befürchtet war”, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in der ARD. Das sei ein gutes Zeichen. “Wir brauchen ja auch Licht am Ende des Tunnels - und das ist immerhin sichtbar.”

Die Maßnahmen der Regierung zur Bewältigung der Coronavirus-Krise hätten gewirkt, ergänzte Scholz mit Verweis auf Liquiditätshilfen für Unternehmen, das Kurzarbeitergeld und die befristete Mehrwertsteuersenkung. “Ich glaube, dass wir in der Lage sind, in dieser Krise, all das Notwendige zu tun.” Deutschland habe über Jahre gut gewirtschaftet und deswegen die nötigen finanziellen Polster.

Am Nachmittag will das Finanzministerium aktuelle Schätzungen zu den Steuereinnahmen in den nächsten Jahren veröffentlichen. Laut “Handelsblatt” können Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren mit leicht höheren Einnahmen kalkulieren. Bis einschließlich 2022 werden gegenüber der Prognose im September die Einnahmen um 9,98 Milliarden Euro steigen. 2023 und 2024 werden sie allerdings wieder um 7,7 Milliarden Euro geringer ausfallen. Scholz sagte dazu, es werde noch gerechnet, das Ergebnis stehe noch nicht fest. “Die Zahlen, die wir erwarten dürfen, schockieren mich nicht.”

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