March 26, 2020 / 3:43 PM / 9 days ago

Scholz bekennt sich klar zu einem Konjunkturprogramm - Details offen

German Finance Minister Olaf Scholz ves a speech during a session at the lower house of German parliament, Bundestag, on the outbreak of the coronavirus disease (COVID-19) in Berlin, Germany, March 25, 2020. REUTERS/Michele Tantussi

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach der Corona-Krise ein Konjunkturprogramm auflegen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.

“Ich glaube, man darf in der Krise nicht dagegensparen, sondern muss eher mit einem Konjunkturprogramm für die gegenteilige Wirkung sorgen”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einem Youtube-Interview des Journalisten Tilo Jung. Zum Volumen machte er keine Angaben.

Scholz ergänzte, er wolle auch nach der Krise keine Haushalte mit Kürzungen im sozialen Bereich vorlegen. Deswegen habe er sich entschieden, jetzt lieber 156 Milliarden Euro an neuen Schulden aufzunehmen als die bestehenden Puffer im Haushalt von fast 50 Milliarden aufzulösen. Diese Rücklagen brauche er, um dann ab 2021 ohne Sozialkürzungen auskommen zu können.

Der Vize-Kanzler bekräftigte zudem seine Ablehnung gemeinsamer Anleihen von Euro-Staaten, sogenannten Euro-Bonds. “Das halte ich nicht für das geeignete Mittel.” Die 19 Euro-Länder seien sehr unterschiedlich. Europa könne sich in der Corona-Krise anders helfen. Es sei zum Beispiel denkbar, Mittel des Rettungsschirms ESM dafür zu nutzen. Das werde gerade geprüft - “nicht im riesigen Umfang, aber im kleinen Umfang”. Die EU-Staats- und Regierungschefs dürften noch am Donnerstag über ESM-Hilfen beraten und womöglich auch entscheiden.

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