April 14, 2020 / 12:45 PM / 3 months ago

Bouffier erwartet Lockerung bei Einzel- und Großhandel

Hesse's State Premier Volker Bouffier wears a protective mask before his visit to the University Hospital of Giessen and Marburg in Giessen, Germany April 14, 2020, as the spread of the coronavirus disease (COVID-19) continues. Frank Rumpenhorst/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Bund und Länder werden sich nach Einschätzung von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier am Mittwoch wahrscheinlich auf eine Lockerung der Corona-Beschränkungen beim Einzel- und Großhandel verständigen.

Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, sagte der CDU-Politiker am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Jens Spahn. “Aber ich kann mir vorstellen, dass wir dabei eine große Übereinstimmung haben werden.” Eine Kontroverse erwartet er dagegen in der Diskussion von Kanzlerin Angela Merkel mit den 16 Ministerpräsidenten über Schulöffnungen. Er selbst sehe die Empfehlung der Leopoldina-Wissenschaftler skeptisch, zuerst die Grundschulen wieder zu öffnen. Hessen denke eher daran, die Schulen zunächst für ältere Jahrgänge zu öffnen. Diese würde sich eher an Hygienevorschriften halten können.

Bouffier und Spahn sagten, dass sie am Mittwoch insgesamt aber eine große Übereinstimmung in den Grundlinien von Bund und den 16 Bundesländern erwarteten. “Denn ein einheitlicher Rahmen wird am Ende für eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung sorgen”, sagte Spahn. Er betonte, dass es nur um kleine Schritte zurück zu einer “neuen Normalität” mit dem Virus gehen könne.

“Wir werden nicht in einen Wettbewerb um Schnelligkeit eintreten, auch nicht in einen Wettbewerb um Originalität”, kündigte Bouffier angesichts der Debatte über Lockerungen an. Es könne immer nur darum gehen, dass das Gesundheitssystem auf keinen Fall überfordert werde. Die Länder sollten im “Gleichschritt marschieren”. “Aber das heißt nicht, dass sie alles gleich machen”, fügte Bouffier in Anspielung auf unterschiedliche Regelung für Baumärkte hinzu. Er verwies zudem darauf, dass dies angesichts der sehr unterschiedlichen Betroffenheit der Länder durch das Virus und die völlig unterschiedlich liegenden Sommerferien auch verständlich sei.

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