April 24, 2020 / 10:49 AM / a month ago

Schulfrei für Grundschüler in Hessen - Gericht kippt Schulpflicht

Geography teacher Dinar Pamukci looks at the last student leaving her classroom at Hesse's largest high school, Karl-Rehbein-Schule, in Hanau, after authorities decided to close schools in most of Germany's federal states due to the coronavirus disease (COVID-19) in Germany, March 13, 2020. REUTERS/Kai Pfaffenbach

Frankfurt (Reuters) - Der Unterricht für Viertklässler in Hessen fällt nach einem Gerichtsurteil weiterhin aus.

Eigentlich sollten sie, wie in anderen Bundesländern auch, am Montag in die Grundschulen zurückkehren. Doch nun verzögert sich dieser Schritt auf unbestimmte Zeit. “Wann beziehungsweise in welchen Schritten nun die Wiederaufnahme des Schulbetriebs in der Grundschule und in weiteren Jahrgangsstufen stattfindet, werden wir jetzt auf Basis der nächsten Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin entscheiden”, sagte der hessische Kultusminister Alexander Lorz am Freitag. Für die Schüler in den Abschlussklassen soll der Unterricht dagegen wie geplant am Montag beginnen, sagte eine Sprecherin.

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte die Pläne der Landesregierung zur Öffnung der Grundschulen durchkreuzt. In einer Eilentscheidung setzte er am Freitag die Schulpflicht für die Viertklässler außer Vollzug. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Die Viertklässler würden ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und dadurch in ihrem Grundrecht auf Gleichbehandlung verletzt, erklärte das Gericht. Alle anderen Schüler, die sich keiner Abschlussprüfung unterziehen müssten, seien von der Schulpflicht befreit. Sie müssten sich somit keinem erhöhten Infektionsrisiko aussetzen. Für den Großteil der Schüler hat Hessen den Schulbesuch aus Gründen des Infektionsschutzes bis zum 3. Mai untersagt.

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