May 14, 2020 / 1:27 PM / 13 days ago

Scholz - Regierung legt im Juni Konjunkturpaket auf

German Finance Minister and Vice-Chancellor Olaf Scholz attends a session at the lower house of parliament, Bundestag, as the spread of the coronavirus disease (COVID-19) continues, in Berlin, Germany, April 23, 2020. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat ein rasches Konjunkturprogramm angekündigt, um der Wirtschaft über die Coronavirus-Krise hinwegzuhelfen.

“Anfang Juni wollen wir ein umfassendes Bündel an Maßnahmen in der Regierung beschließen - ein Konjunkturpaket, das neuen Schwung und neues Wachstum bringen soll”, sagte Scholz am Donnerstag bei der Vorlage der Steuerschätzung in Berlin. Hohe Investitionen in eine moderne und klimafreundliche Zukunft sollten Richtschnur bleiben. “Wir haben die Bazooka rausholt, um Wirtschaft und soziales Leben zu stabilisieren”, sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die bisherigen Hilfsprogramme der Regierung. Mit dem Ende der Einschränkungen und den eingeleiteten Lockerungen sei der richtige Zeitpunkt für ein solches Konjunkturprogramm nun gekommen.

Die Coronavirus-Krise reißt riesige Löcher in die staatlichen Haushalte. Die Steuereinnahmen werden dieses Jahr wegen der voraussichtlich schwersten Rezession der Nachkriegszeit als Folge der Pandemie um insgesamt 98,6 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch im Herbst 2019 erwartet, wie aus der am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Steuerschätzung hervorgeht.

Mit der Steuerschätzung zwei Mal im Jahr legen die Experten von Bund, Ländern und Gemeinden sowie von Bundesbank und Forschungsinstituten die Grundlage für die Finanzplanung der öffentlichen Hand.

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