May 4, 2020 / 5:43 AM / a month ago

Scholz - Keine rasche Entscheidung über Hilfen für Auto-Branche

German Finance Minister Olaf Scholz attends a Reuters interview in his office in Berlin, Germany, April 15, 2020. REUTERS/Hannibal Hanschke

Berlin (Reuters) - Finanzminister Olaf Scholz lehnt eine rasche Entscheidung über staatliche Hilfen für die Automobilindustrie ab und hat ein Konjunkturprogramm Ende des Monats in Aussicht gestellt.

“Meine Vorstellung ist, dass wir das sowieso jetzt nicht am Dienstag tun”, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD zu der anstehenden Entscheidung über die Wünsche der Branche etwa nach einer Kaufprämie. “Das ist ein viel zu kurzer Termin. Da gibt es auch keine Tagesordnung, nach der irgendetwas beschlossen werden soll.” Das sehe Bundeskanzlerin Angela Merkel auch so. Am Dienstag ist ein Gipfeltreffen bei Merkel mit Vertretern der Auto-Branche Fachministern geplant.

“Das, was wir brauchen, ist irgendwie Ende Mai, vielleicht Anfang Juni ein umfassendes Programm, in dem wir uns mit der Belegung der Konjunktur beschäftigen”, sagte Scholz. Mit Blick auf die von Autobauern geforderte staatliche Kaufprämie für Kfz zeigte er sich zurückhaltend: “Viele Vorschläge habe ich nicht verstanden.” Kritisch äußerte er sich zu dem Plan, an Dividendenzahlungen festzuhalten: “Ich glaube, dass viele verstanden haben, dass wenn man Staatshilfe in Anspruch nimmt, das Zahlen von Dividenden und Boni eine sehr komplizierte Idee ist, um es einmal höflich auszudrücken.”

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