March 17, 2020 / 8:15 AM / 19 days ago

Scholz will Konjunkturprogramme wegen Coronavirus in EU abstimmen

German Minister of Finance Olaf Scholz speaks during a plenum session at the lower house of parliament, Bundestag, in Berlin, Germany March 13, 2020. REUTERS/Annegret Hilse

Berlin (Reuters) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mögliche Konjunkturprogramme zur Stabilisierung der Wirtschaft in der EU abstimmen.

“Wenn das Virus eingedämmt ist und das Wirtschaftsleben wieder anläuft, müssen wir auch die Konjunktur mit geeigneten Entscheidungen ankurbeln. Solche Konjunkturprogramme sollten wir dann in Europa koordinieren”, sagte der SPD-Politiker dem “Handelsblatt”. Hilfen für Euro-Länder durch den Rettungsfonds ESM hält Scholz derzeit nicht für notwendig. “Die Debatte ist verfrüht.” Aber die bloße Existenz des ESM sorge schon für Stabilität. Die geplante Reform des ESM sei zwar weit fortgeschritten, “aber sicher nichts, was jetzt sofort in Kraft tritt”.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier rechnet unterdessen nicht mit einem raschen Ende der Corona-Krise. “Ich gehe davon aus, dass wir sicherlich den ganzen Monat April und den ganzen Monat Mai mit den Folgen zu tun haben”, sagte der CDU-Politiker RTL/ntv. Gelder, Kredite und Bürgschaften müssten jetzt schnell und praxisorientiert für betroffene Unternehmen bereitgestellt werden. “Wir haben nicht Wochen, wir haben Tage, damit das alles steht.” Zusätzlich arbeite die Regierung an einem Härtefallfonds. “Das heißt, dass man in bestimmten Fällen, denjenigen, die von den genannten Regelungen nicht erfasst sind, helfen kann.”

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below