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Inlandsnachrichten

Scholz - 10 Milliarden Euro für November-Hilfen reichen nicht aus

German Finance Minister Olaf Scholz briefs the media during a visit at the Charite hospital, to get first hand information from doctors working with coronavirus disease (COVID-19) patients in Berlin, Germany, November 9, 2020. Markus Schreiber/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Die bislang eingeplanten Gelder für die staatlichen Entschädigungen von Unternehmen im November dürften nicht ausreichen.

“Es werden mit Sicherheit mehr als die zehn Milliarden, die wir bisher diskutiert haben”, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin. Die Hilfen seien sehr großzügig angelegt. Es dürften einige Milliarden Euro mehr werden, wie viel genau, sei noch unklar. Das hänge auch von der Zahl der Anträge ab.

In der Regel sollen Firmen, die wegen des Teil-Shutdowns im November geschlossen oder davon indirekt sehr stark betroffen sind, 75 Prozent ihres Umsatzes aus dem Vorjahresmonat ersetzt bekommen. “Es ist wichtig, dass nun Antragstellung und erste Auszahlungen noch im November möglich werden”, sagte Scholz. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Dies sei für viele Firmen überlebenswichtig. “Die Antragstellung ist ab der letzten November-Woche 2020 möglich. Erste Abschlagszahlungen werden ebenfalls noch im November starten.”

Aus Sicht der Wirtschaft braucht die Regierung hier zu lange. Auch in den Ländern, die für die Auszahlung zuständig sein werden, brodelt es.

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