June 22, 2020 / 2:56 PM / 20 days ago

EU setzt auf Durchbruch bei Aufbaufonds unter deutscher Ratspräsidentschaft im Juli

European Commission Vice-President Valdis Dombrovskis holds a joint press conference with EU Economic Affairs Commissioner Paolo Gentiloni on Recovery and Resilience at the European Commission headquarters in Brussels, Belgium May 28, 2020. Aris Oikonomou/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, rechnet für Juli mit einer Verhandlungslösung zu einem EU-Aufbaufonds für die von der Corona-Krise schwer getroffenen Staaten.

Er erwarte ein “starkes Engagement” der im Juli startenden deutschen Ratspräsidentschaft, so dass die Verhandlungen wohl nächsten Monat abgeschlossen werden könnten, sagte der aus Brüssel zugeschaltete Stellvertreter von Ursula von der Leyen am Montag in einer Videoschalte für eine Finanzkonferenz in Frankfurt. Bei einer Videokonferenz am Freitag hatten sich die Staats- und Regierungschefs noch nicht verständigen können. Ein Gipfeltreffen Mitte Juli soll den Durchbruch bringen.

Die EU muss sich über den Finanzrahmen von 2021 bis 2027 sowie den Aufbaufonds einigen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sprach von einer Summe von rund 1,850 Billionen Euro, um die es gehe und die ein enormer Stimulus für die Bewältigung der Corona-Krise bedeuteten. In der Videoschalte waren aber etwa die genaue Höhe beider Finanztöpfe, die Beiträge einzelner EU-Staaten sowie die Frage offen geblieben, ob Staaten Zuschüsse oder Kredite bekommen sollen. Auch nach welchen Kriterien Hilfen aus dem Aufbaufonds gezahlt werden sollen, ist weiter umstritten.

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