April 24, 2020 / 6:34 AM / a month ago

Scholz - EU muss sich wegen Corona-Krise politisch enger verzahnen

German Finance Minister and Vice-Chancellor Olaf Scholz attends a session at the lower house of parliament, Bundestag, as the spread of the coronavirus disease (COVID-19) continues, in Berlin, Germany, April 23, 2020. REUTERS/Axel Schmidt

Berlin (Reuters) - Die Coronavirus-Krise wird nach Einschätzung von Vize-Kanzler Olaf Scholz die Europäische Union enger zusammenrücken lassen.

Jetzt sei der Moment, die Integration einen Schritt nach vorne zu bringen, sagte der Bundesfinanzminister am Freitag im Deutschlandfunk. Beim geplanten Wiederaufbaufonds der EU müsse zunächst geklärt werden, wieviel Geld wirklich gebraucht werde. Momentan werde der EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 verhandelt. Das sei der perfekte Moment, um am Anfang der Phase Geld zu stauen, um verstärkt investieren zu können. Hier müssten jetzt die Details geklärt werden. “Wir haben ja gesagt, dass wir bereit sind, auch mehr zu zahlen als in der Vergangenheit.”

Die EU-Kommission soll in den kommenden Wochen den genauen Finanzbedarf der von der Pandemie geschädigten Wirtschaftszweige ermitteln. Darauf einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag. Erst danach soll die Höhe des Wiederaufbaufonds bestimmt werden. Hier gab es zuletzt Forderungen von teilweise rund 1,5 Billionen Euro. Umstritten ist aber weiterhin, wie sich der Fonds refinanzieren soll und ob er Mittel als Zuschüsse verteilt oder als zurückzuzahlende Kredite. “Ich gehe davon aus, dass es eine Mischung aus den verschiedenen Möglichkeiten sein wird”, so Scholz.

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