April 24, 2020 / 7:34 AM / a month ago

Forschungsinstitut ZEW kritisiert EU - Wiederaufbaufonds kommt zu spät

European Union flags fly outside the European Commission headquarters in Brussels, Belgium, February 19, 2020. REUTERS/Yves Herman

Berlin (Reuters) - Die EU ist bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie nach Einschätzung des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW zu langsam.

Der geplante Wiederaufbaufonds werde kaum einen Beitrag gegen die Rezession in diesem Jahr leisten, kritisierte der ZEW-Ökonom Friedrich Heinemann am Freitag. “Durch seine geplante Verankerung im EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 dauert es viel zu lange, bis er wirken kann. Es ist gut möglich, dass nennenswerte Volumina erst ab 2022 und später fließen, wenn sich Europa ohnehin bereits erholt.” Zudem bleibe die Finanzierung und Mittelverwendung zu vage.

Die EU-Kommission soll in den kommenden Wochen den genauen Finanzbedarf der von der Pandemie geschädigten Wirtschaftszweige ermitteln. Darauf einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag. Erst danach soll die Höhe des Wiederaufbaufonds bestimmt werden. Hier gab es zuletzt Forderungen von teilweise rund 1,5 Billionen Euro. Umstritten ist aber weiterhin, wie sich der Fonds refinanzieren soll und ob er Mittel als Zuschüsse verteilt oder als zurückzuzahlende Kredite.

Heinemann nannte es zweifelhaft, ob die EU besser in der Lage sei, den Wiederaufbau zu steuern als die betroffenen Länder wie Italien oder Spanien selbst. “Vermutlich wären rasche EU-finanzierte Schecks für finanzschwache Mitgliedstaaten der schnellste und einfachste Weg, um die Rezession zu bekämpfen.”

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