May 7, 2020 / 3:39 PM / 20 days ago

Lagarde - EZB nach Urteil aus Karlsruhe "unbeirrt"

European Central Bank (ECB) President Christine Lagarde gestures as she addresses a news conference on the outcome of the meeting of the Governing Council, in Frankfurt, Germany, March 12, 2020. REUTERS/Kai Pfaffenbach

Frankfurt (Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) will sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht von ihrem Kurs abbringen lassen.

Die EZB sei eine unabhängige Institution, die rechenschaftspflichtig gegenüber dem Europäischen Parlament sei und durch ihr Mandat angetrieben werde, sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag in einer Online-Konferenz der Nachrichtenagentur Bloomberg. “Wir werden weiterhin tun, was immer nötig ist, um dieses Mandat zu erfüllen”, sagte sie. “Unbeirrt werden wir das weiterhin machen.”

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte am Dienstag die billionschweren Aufkäufe von Staatsanleihen der Euro-Länder durch die EZB als teilweise verfassungswidrig eingestuft.[nL8N2CO2J1] Es hatte zudem erklärt, der EZB-Rat müsse nun zeigen, dass das Kaufprogramm verhältnismäßig sei. Ansonsten sei es der Bundesbank untersagt, nach einer Übergangsfrist an den Käufen teilzunehmen, die von der EZB und den nationalen Notenbanken der Euro-Länder getätigt werden. Mit seinem Urteil stellte sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der Ende 2018 in seiner Entscheidung zu dem Ergebnis kam, dass die Käufe nicht gegen das EU-Recht verstoßen.

Die EZB will gemäß ihres Mandats für Preisstabilität sorgen. Dazu strebt sie knapp zwei Prozent Inflation als Idealwert für die Wirtschaft an. Sie verfehlt dieses Ziel aber bereits seit Frühjahr 2013.

0 : 0
  • narrow-browser-and-phone
  • medium-browser-and-portrait-tablet
  • landscape-tablet
  • medium-wide-browser
  • wide-browser-and-larger
  • medium-browser-and-landscape-tablet
  • medium-wide-browser-and-larger
  • above-phone
  • portrait-tablet-and-above
  • above-portrait-tablet
  • landscape-tablet-and-above
  • landscape-tablet-and-medium-wide-browser
  • portrait-tablet-and-below
  • landscape-tablet-and-below