May 12, 2020 / 4:18 PM / 18 days ago

Merkel warnt vor Illusionen in Debatte über Grenzöffnungen

German Chancellor Angela Merkel attends a news conference after an online meeting with German state governors on the loosening of the restrictions to reduce the spread of the coronavirus disease (COVID-19), in Berlin, Germany May 6, 2020. Michael Sohn/Pool via REUTERS

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor Illusionen in der Debatte um Grenzöffnungen in der Coronakrise gewarnt.

Die Regierung wolle über das Thema am Mittwoch im Bundeskabinett beraten, sagte sie Teilnehmern zufolge am Dienstag in der Unions-Fraktionssitzung und mit Blick auf die bis Freitag (15. Mai) bestehenden deutschen Grenzkontrollen. Man wolle in Richtung Normalisierung im Schengen-Raum gehen, habe Merkel betont. Aber Frankreich werde seine Grenzen sicher nicht vor Mitte Juni öffnen, fügte sie nach Auskunft von Teilnehmern hinzu.

Aus Union, SPD und den Grenzregionen war Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuvor aufgefordert worden, die bis 15. Mai bestehenden Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen zu beenden. Auch in der Sitzung der Unions-Fraktion verlangten etliche Abgeordneten einen solchen Schritt. Die SPD forderte Seehofer ebenfalls auf, den kleinen Grenzverkehr mit den Nachbarstaaten umgehend wieder zu ermöglichen.

In der Coronakrise wurden von deutscher Seite Grenzkontrollen und -schließungen an den Grenzen der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Schleswig-Holstein angeordnet. Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hatten dies abgelehnt. Dort finden Kontrollen im Grenz-Hinterland stand.

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