July 29, 2020 / 5:14 AM / 13 days ago

Italiens Oberhaus stimmt Verlängerung des Ausnahmezustands zu

Italian Prime Minister Giuseppe Conte addresses the upper house of parliament on the coronavirus disease (COVID-19) in Rome, Italy, July 28, 2020. REUTERS/Remo Casilli

Rom (Reuters) - Italiens Oberhaus hat dem Antrag der Regierung auf eine Verlängerung des Coronavirus-Ausnahmezustands bis Mitte Oktober zugestimmt.

157 der 319 Abgeordneten gaben am Dienstag grünes Licht, 125 votierten dagegen. Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte den Ausnahmezustand am 31. Januar verhängt, als die beiden ersten Coronafälle in Rom bestätigt wurden. “Das Virus entwickelt sich weiter und ist noch nicht am Ende. Es wäre unpassend, eine derart effektive Maßnahme abrupt zu beenden”, sagte er vor den Abgeordneten. Zugleich zog er jedoch seinen ursprünglichen Plan einer Verlängerung bis Jahresende zurück. Das Unterhaus soll am Mittwoch über den Antrag abstimmen. Conte kommt dort auf eine deutlich größere Mehrheit.

Die Opposition warf Conte vor, zu viele Befugnisse zu behalten, obwohl sich das Coronavirus inzwischen deutlich langsamer ausbreitet als zu Beginn. Der Ausnahmezustand ermöglicht unter anderem Ministern, rote Zonen auszuweisen, sollte sich die Lage wieder verschlechtern. Zudem können so die Krankenhäuser gestärkt werden. Italien war zu Beginn der Pandemie besonders stark betroffen. Etwa 246.500 Menschen infizierten sich nachweislich mit dem Virus, mehr als 35.000 starben.

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