Union erwägt Aufstockung der Bundeswehr in Afghanistan

Sonntag, 15. November 2009, 14:46 Uhr
 

Berlin (Reuters) - In der Union wird die Entsendung zusätzlicher Truppen nach Afghanistan erwogen.

Es müsse geprüft werden, ob die Obergrenze von 4500 Soldaten ausreiche, forderte der Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Fraktion, Ernst-Reinhard Beck, am Wochenende. Das Kabinett will das bestehende Mandat am Mittwoch verlängern. Nach Bundeswehr-Angaben wurde der Hubschrauber von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf der Rückreise von seinem Blitzbesuch in dem Land offenbar von Rebellen mit Infanteriewaffen beschossen.

Beck sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", ob am Ende 6000, 8000 oder 10.000 deutsche Soldaten in Afghanistan gefordert würden, sei abhängig vom militärischen Sachverstand: "Wir müssen flexibel sein." Außerdem dehnten die USA ihre Truppenpräsenz massiv aus. So habe US-Präsident Barack Obama offenbar entschlossen, noch 30.000 Mann zu schicken. Er nehme deshalb an, dass vonseiten der Amerikaner Wünsche an die Verbündeten kämen.

Guttenberg hatte bei seinem Besuch in dem Land angekündigt, Mitte Januar würden weitere 120 Mann einer Infanterie-Kompanie in der Unruheprovinz Kundus stationiert werden. Nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel soll das bisherige Mandat aber bis zur internationalen Afghanistan-Konferenz Anfang kommenden Jahres nicht ausgedehnt werden. Bisher sind in Kundus rund 1100 Bundeswehrsoldaten im Einsatz, davon 450 deutsche Kampftruppen.

HUBSCHRAUBER-BESATZUNG MELDETE BESCHUSS

Bei seinem Besuch kam Gutenberg möglicherweise selbst ins Visier der Aufständischen. Die Besatzung des Helikopters mit dem Minister an Bord habe auf dem Rückflug ins usbekische Termes gemeldet, dass der Hubschrauber mit Gewehrfeuer beschossen werde, erklärte die Bundeswehr in Kundus. Einschusslöcher seien nach dem Vorfall am Freitag aber nicht festgestellt worden.

Ein Bundeswehr-Sprecher in Berlin sagte, die Besatzung habe vorsorglich Täuschkörper abgeworfen und mit Maschinengewehrfeuer geantwortet. Es könnten aber auch Spiegelreflexe am Boden den Eindruck eines Beschusses auslösen. Nach Berichten von "Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung" und "Bild am Sonntag" waren an Bord der Maschine auch Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der deutsche Botschafter in Kabul, Werner-Hans Lauk. Guttenberg hatte in der vergangenen Woche seinen Antrittsbesuch bei den Truppen in Afghanistan absolviert.

Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz steigt der Druck auf die Regierung unter Präsident Hamid Karsai, konsequenter gegen Korruption vorzugehen. US-Außenministerin Hillary Clinton sagte dem "Spiegel": "Wir müssen mehr fordern. Es ist in unserem nationalen Sicherheitsinteresse, dass wir Partner in Afghanistan haben, die sich einer besseren Regierungsführung verpflichtet fühlen." Es müsse eine Untersuchungskommission zur Korruption geben, die wirklich unabhängig von den Machtstrukturen in Kabul arbeiten könne. Dem US-Sender ABC sagte Clinton, Karsai müsse außerdem ein Kriegsverbrechertribunal einrichten.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte dem "Spiegel", entscheidend sei, dem wiedergewählten Karsai deutlich zu sagen, was man von ihm erwarte: "Gute Regierungsführung und Bekämpfung der Korruption." Auf die Frage, was Deutschland noch leisten könne, antwortete er, erst nach der Debatte über realistische Ziele und eine gemeinsame Strategie könne man über die Mittel sprechen, die gemeinsam aufgebracht werden müssten.

 
<p>German Defence Minister Karl-Theodor zu Guttenberg meets German army Bundeswehr soldiers during a short visit to their military camp in Kunduz, northern Afghanistan November 13, 2009. REUTERS/Michael Kappeler/Pool (AFGHANISTAN - Tags: POLITICS)</p>