Arbeitsagentur sieht sich nicht für schwere Rezession gerüstet

Samstag, 12. Januar 2013, 12:22 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, schlägt Alarm: Wegen fehlender Rücklagen sieht er die BA nicht für einen scharfen Konjunktureinbruch gerüstet.

Vor allem zur Finanzierung von Kurzarbeit fehlten die Mittel. "Einer schweren Rezession würde der Arbeitsmarkt maximal ein Jahr standhalten", sagte Weise dem Magazin "Wirtschaftswoche" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Sollte es nicht zu externen Schocks auf dem Arbeitsmarkt kommen, rechnet er 2013 zwar mit einem schweren Jahr. Im Jahresdurchschnitt dürfte die Arbeitslosigkeit aber nicht über die Drei-Millionen Marke steigen. Ein wichtiger Grund dafür sei die schrumpfende Bevölkerungszahl.

Im vergangenen Jahr sei die Arbeitslosigkeit so niedrig gewesen wie seit 20 Jahren nicht mehr, sagte der BA-Chef. "Allerdings steigen die Arbeitslosenzahlen saisonbereinigt bereits seit fünf Monaten wieder leicht an", warnte er. Sollte es wie 2009 wegen der Finanzkrise zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft kommen, kann die Arbeitsagentur Weise zufolge nicht wie damals das Schlimmste mit Kurzarbeit abfedern. Die hohen Rücklagen der BA seien weg, und nach der Beitragssenkung 2012 habe sie keine Möglichkeit gehabt, nennenswerte neue Reserven aufzubauen.

"Mit den aktuellen Finanzierungsbedingungen können wir unser operatives Geschäft erledigen - aber nicht mehr", sagte Weise: "Das ist für alle Beteiligten ein großes Risiko." Im Krisenfall müsse die Behörde Kredite aufnehmen und die Kurzarbeit auf Pump finanzieren. "Das muss der Politik klar sein", sagte Weise. Zurzeit gehe die BA von weniger als 100.000 Kurzarbeitern im Jahresschnitt aus, habe aber sicherheitshalber finanzielle Vorsorge für 180.000 getroffen und ihren entsprechenden Etat auf 600 Millionen Euro verdreifacht. Das klinge viel, würde in einer echten Krise aber nicht reichen. Auf dem Höhepunkt der jüngsten Rezession wurden 1,7 Millionen Kurzarbeiter gezählt.

Sollte ein tiefer Abschwung ausbleiben, erwartet Weise eine einigermaßen stabile Entwicklung. Das habe auch demografische Gründe. So drängten 2013 rund 270.000 Menschen weniger auf den Arbeitsmarkt als 2012. Hinzu komme, dass die Unternehmen angesichts des Fachkräftemangels ihre Stammbelegschaften zusammenhalten müssten und wollten. Der BA drohe gleichwohl ein Defizit in diesem Jahr von 1,1 Milliarden Euro. Dabei sei eine leicht verschlechterte Wirtschaftslage schon eingerechnet.

 
Head of the Federal Labour Agency Frank-Juergen Weise speaks during a news conference. REUTERS/Thomas Peter (GERMANY - Tags: POLITICS MILITARY HEADSHOT)